Die Bevölkerung kämpft für »Mel«

Die Nationale Front gegen den Staatsstreich in Honduras hat für heute weltweit zu Protestkundgebungen vor US-Botschaften aufgerufen. Das De-facto-Regime in Honduras sieht sich einer nahezu vollständigen internationalen Isolation ausgesetzt – und einem Widerstand des Volkes, der seit nunmehr 62 Tagen andauert.

Honduras taumelt seit zwei Monaten dem Staatschaos entgegen. In den frühen Morgenstunden des 28. Juni hatte ein Kommando maskierter Militärs den Präsidenten von Honduras, Manuel »Mel« Zelaya, verschleppt und nach Costa Rica deportiert. Honduras fiel an diesem Morgen in die Zeit der Militärputsche zurück, die man in dieser Region hinter sich glaubte. Es gibt seither aber auch eine andere Geschichte: Seit jenem Morgen ziehen die Gewerkschaften, die Landarbeiter, Studierende, Feministinnen, die Mitglieder progressiver Parteien und sozialer Organisationen auf die Straßen von Honduras. Seit zwei Monaten halten sie einen friedlichen Widerstand aufrecht – gegen die harte Repression von Armee und Polizei.

Spontan hatten sich Aktivisten aus all diesen gesellschaftlichen Bereichen nach dem Putsch zusammengeschlossen. Es war die Geburtsstunde der Nationalen Widerstandsfront gegen den Staatsstreich, einer breiten Allianz sozialer Gruppen, die ebenso Menschenrechtsorganisationen, Umwelt- und Indigenenverbände und Homosexuellengruppen einschließt.

Nach Angaben des Generalkoordinators der Widerstandsfront, des Gewerkschafters Juan Barahona, liegen die unmittelbaren Ziele in der Rückkehr der verfassungsmäßigen Ordnung und in der Wiedereinsetzung des gewählten Präsidenten Manuel Zelaya. Die zweite große Aufgabe, sagt er, bestehe aber in dem Kampf der sozialen Bewegungen für eine Verfassunggebende Versammlung. Sie soll ein neues Grundgesetz ausarbeiten, das eine partizipative Demokratie anerkennt und einen Wandel des ungerechten sozialen Systems durchsetzt.

In Honduras leben 75 Prozent der Bevölkerung in Armut. 14 Familien der Oberschicht besitzen gemeinsam mit ausländischen Konzernen 80 Prozent des Reichtums. »Der Versuch Präsident Zelayas, diese Situation mittels einer Umfrage über eine Verfassunggebende Versammlung zu ändern, hat den Aufstand der Militärs, der Unternehmer und ihrer politischen Verbündeten provoziert«, sagt Barahona. Es sei die Hoffnung auf eine Reform des ungerechten Staates und auf ein besseres Leben, die jeden Morgen tausende Menschen zur Teilnahme an den unermüdlichen Protesten motiviert. Es sei diese Hoffnung, die ihnen die Angst vor Polizei und Militär nimmt.

»Dieses Putschregime genießt weder die Unterstützung des Volkes noch die der internationalen Gemeinschaft«, sagt der Vorsitzende der Landarbeiterorganisation Via Campesina in Honduras, Rafael Alegría: »Es ist jeden Tag einen Tag näher an seiner Niederlage.« Nach Alegrías Angaben ist die Lage kritisch. Im zu Ende gehenden Monat habe die Regierung die Gehälter der Angestellten im öffentlichen Dienst nicht bezahlt, sagt er, und auch die Lehrer und Hochschulprofessoren seien leer ausgegangen. In den staatlichen Krankenhäusern herrsche ein zunehmender Mangel an lebenswichtigen Medikamenten.

Dennoch hat das Putschregime unter Führung von Machthaber Roberto Micheletti am Dienstag dieser Woche erneut einen friedlichen und politischen Ausweg aus der Krise zurückgewiesen: Micheletti lehnte in Verhandlungen mit einer Delegation der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) den sogenannten San-José-Plan ab, der von Costa Ricas Präsidenten Oscar Arias ausgehandelt worden war. Damit ist die OAS-Delegation unter Leitung von Generalsekretär José Miguel Insulza und mehreren lateinamerikanischen Außenministern erneut gescheitert. Präsident Zelaya hatte sich hingegen zur Unterzeichnung des Abkommens bereit erklärt. Und dies, obwohl seine legitime Rückkehr an Bedingungen wie den Verzicht auf die Einberufung der Verfassunggebenden Versammlung durch seine Regierung geknüpft war.

Politisch steht Honduras derzeit zwischen zwei bedeutenden Daten: Dem Putsch von 28. Juni und dem ursprünglichen Wahltermin Ende November. Das Regime von Micheletti will an diesem Urnengang festhalten. Die Nationale Widerstandsfront und die Mehrheit der lateinamerikanischen Staaten haben jedoch bereits erklärt, keine Regierung anzuerkennen, die aus Wahlen unter dem derzeitigen Regime hervorgeht. Die Rückkehr zur Demokratie müsse der erste Schritt sein.

Der Exklusivbeitrag für ND wurde vom PL-Vertreter in Berlin, Harald Neuber, übersetzt.