Christian Klemm
29.08.2009
Personalie

Abgeguckt

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Der Oberbürgermeister von Weimar ließ Plakate der NPD abhängen.

Im Thüringer Wahlkampf hat der CDU-Integrationspolitiker und gebürtige Angolaner Zeca Schall einiges auszuhalten. Nachdem er vor wenigen Wochen zusammen mit Ministerpräsident und Parteifreund Dieter Althaus auf Großplakaten zusehen war, wurde er von der NPD angefeindet und musste zeitweilig von der Polizei geschützt werden (ND berichtete). Nun haben die Neofaschisten noch einmal kräftig nachgelegt: Wie bekannt wurde, hat die NPD im Weimarer Stadtgebiet Wahlkampfplakate aufgehängt, die eine Thüringer Bratwurst und den Politiker Schall zeigen. Der Text: echter Thüringer, falscher Thüringer.

Der Weimarer Oberbürgermeister Stefan Wolf, seit Juli 2006 im Amt, hat dieser Geschmacklosigkeit nun einen Riegel vorgeschoben. Die Plakate würden Schall auf eine entwürdigenden Weise darstellen und damit einer ausländerfeindlichen Gesinnung Vorschub leisten. »Diese Plakate, gegen die derzeit mit guten Gründen wegen Volksverhetzung ermittelt wird, gefährden die Ordnung und Sicherheit in der Stadt Weimar«, so der 1961 in Berlin geborene Wolf in der »Thüringischen Landeszeitung«. Der studierte Jurist, seit 1982 SPD-Mitglied und von 1992 bis 2001 als Richter und Staatsanwalt mit dem Schwerpunkt Wirtschaftskriminalität tätig, erhält bei der von ihm angeordneten Stadtbereinigung Rückendeckung von seinen Genossen. Der SPD-Landtagskandidat Thomas Notzke begrüßte das »entschlossene und schnelle Einreifen« des Weimarer Oberbürgermeisters und meinte: »Diese Darstellung erfüllt für mich den Tatbestand der Volksverhetzung, so dass die Stadt Weimar völlig zutreffend nach dem Ordnungsbehördengesetz eingeschritten ist.«

Dabei ist die Schmutzkampagne der NPD nicht einmal auf ihrem eigenen Mist gewachsen. Die CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union in Thüringen hat vor Wochen mit einem Postkartenmotiv für Schlagzeilen in den Zeitungen gesorgt. Das Motiv zeigte als »echte Thüringer« eine Bratwurst und als »falschen Thüringer« den aus Niedersachsen stammenden Spitzenkandidaten der Linkspartei für die Landtagswahl, Bodo Ramelow. Die thüringische CDU pfiff ihren Nachwuchs nach Protesten der Linkspartei zurück.

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