Geisterfahrer

Es kostet schon einige Überwindung, sich heute ausgerechnet im ND, inzwischen vom »Zentralorgan« zur »sozialistischen Tageszeitung« gewendet, zum bevorstehenden 20. Todestag der DDR zu äußern. Wer zu Lebzeiten der DDR an einem »Republikgeburtstag« das ND aufschlug, sah sich gewöhnlich einer Überdosis der auch sonst gängigen Selbstbeweihräucherung ausgesetzt. Die Mitteilungen von journalistischen Kopflangern der SED-ZK-Abteilung Agitation zwangen den Leser sowieso, zwischen den Zeilen zu lesen, um einen Zipfel Wirklichkeit zu erwischen. Doch an einem 7. Oktober nutzte selbst das nichts. Als geübter Zeitungsleser konnte man höchstens an den Häufungspunkten überbordenden Selbstlobs die Zentren bereits ausgewachsener Krisen erahnen.

Ob das diesjährige Gedenken an 60 Jahre Bundesrepublik bessere Noten verdient, mag verschieden beurteilt werden. Dieses Geburtstagsfest wurde jedenfalls effektvoll in Beziehung gesetzt zur Totenfeier der DDR. Solche Inszenierungen erlauben zuweilen auch tiefe Einblicke in den Zustand der gegenwärtigen Gesellschaft. In dieser soll nun alles anders sein. Was ist anders? Damaliger Abwesenheit kritischen Journalismus' steht heute dessen Folgenlosigkeit gegenüber. Die Funktion früherer Erfolgspropaganda in der vertuschten Krise übernimmt heute die Konditionierung der Bürger auf ihre willkommene Opferbereitschaft für das »Gemeinwohl« mit gleichzeitigem Ausblick auf künftige Besserung, wenn die Krisenopfer den Gürtel zugunsten der Krisengewinner noch enger schnallen. Das Bild wird bestimmt durch die Schamlosigkeit galoppierenden Sozialabbaus bei gleichzeitiger Begünstigung der Oberschichten, die Kommerzialisierung bzw. den Verfall aller Sektoren gesellschaftlicher Wohlfahrt (Kultur, Bildung, Verkehrs- und Gesundheitswesen) sowie die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich.

Was hat das alles nun mit dem zeitgenössischen Erinnern an die DDR zu tun? Es hat fatale Folgen. Angesichts der gegenwärtigen sozialen Unsicherheit in ganz Deutschland und tief greifender Enttäuschungen über einige Resultate von 20 Jahren deutscher »Einheit« in großen Teilen der ostdeutschen Bevölkerung scheint sich vielerorts auch das Erinnern an 40 Jahre DDR zu verändern. Die berechtigte Sehnsucht nach einem Zustand sozialer Sicherheit und öffentlicher Wohlfahrt mischt sich mit einer unreflektierten »Ostalgie», die zwar wenig mit dem Wunsch nach einer Rückkehr zur SED-Diktatur, aber viel mit dem hilflosen paternalistischen Hang nach sozialem Autoritarismus á la DDR zu tun hat. Die gesamtdeutsche mangelnde Emanzipation vom obrigkeitsstaatlichen Denken hat im Osten die Gestalt einer unabgeschlossenen Verarbeitung von vergangener politbürokratischer Stellvertreter-Ermächtigung. Die Erinnerung an die Massendemonstrationen des Herbstes 1989 und die Wucht des Rufes »Wir sind das Volk« wird aufgegeben zugunsten der Hoffnung auf die Rettung beim Urnengang. In Vergessenheit gerät, dass die Verteidigung und Ausweitung sozialer Rechte nur in der Selbsttätigkeit derer, die sie erkämpft haben, gut aufgehoben ist. Wo sich autoritäre Parteiengläubigkeit mit den neuen Realitäten einer neoliberalen Barbarei mischt, haben der Klassenkampf von oben und die Aushöhlung demokratischer und sozialstaatlicher Errungenschaften beste Chancen.

Doch es kommt noch Einiges hinzu: Natürlich ist auch die Erinnerung an die DDR anhaltend von tagespolitischen Kämpfen der Konkurrenten auf dem Markt der veröffentlichten Meinung und politischen Parteien gezeichnet. Im publizistischen Mainstream fungiert die DDR, an der es wenig Positives hervorzuheben gibt, umso mehr als negative Projektionsfläche demagogischer Verherrlichung gegenwärtiger Staatlichkeit. Die mitunter haarsträubende Dümmlichkeit, mit der solche geschichtspolitischen Konstruktionen den ehemaligen Bewohnern dieses untergegangenen Staates zugemutet werden, feuert die unangebrachte Beschönigung dessen vergangener Existenz nun auch noch an.

Früher, in der DDR, funktionierte die Delegitimierung der Perspektive eines freiheitlichen, demokratischen Sozialismus durch das Erleben der Realität einer stalinistischen und parteibürokratischen Despotie nachhaltiger, als es der real existierende Kapitalismus je vermochte. Heute produziert die gegenwärtige Gesellschaft (natürlich ungewollt) materielle und »ideologische« Ressourcen zur fragwürdigen Rehabilitierung und Verklärung einiger Momente autoritärer Wohlfahrtsstaatlichkeit in der DDR. Ohne die Überwindung damals entstandener als auch gegenwärtiger Autoritätshörigkeit wird es nichts werden mit einer wirklichen Emanzipation.

Im vereinigten Deutschland treffen wir heute auf ein bemerkenswertes Spektrum der Verarbeitung vergangener und gegenwärtiger Zumutungen. Zwei Beispiele: Mehr als einmal haben ehemalige Funktionsträger der SED, die mir früher in der DDR beinhart und drohend als Sachwalter der politischen Reinheit gegenübertraten und die Verwerflichkeit gerade linker Opposition in der DDR begreiflich zu machen versuchten, mich nach dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik von den Vorzügen der jetzt herrschenden Ordnung überzeugen wollen – und mich vor der Sinnlosigkeit linker Opposition in Deutschland gewarnt. Zu dieser eher komischen Spielart systemübergreifenden Opportunismus' gesellt sich jedoch auch eine vorwiegend deprimierende Variante neudeutscher Friedfertigkeit: Viele »ehemalige Bürgerrechtler« (so lautet heute die Sprachregelung) – in der DDR mutig und unbestechlich gegen die nominalsozialistische Diktatur, für Demokratie und Menschenrechte kämpfend – sehen heute keinen Anlass, etwa die zeitgenössische Entwürdigung der vom Kapital unverwertbaren Arbeitskräfte durch die Hartz–IV-Gesetze wenigstens als Menschenrechtsfrage zu entdecken.

Als sich die Aushöhlung bürgerlicher demokratischer Standards durch den Ausbau des hoch technisierten Überwachungsstaates beschleunigte, gedachte man »in der Szene« gerade des Überfalls der Stasi auf die Berliner Umweltbibliothek 20 Jahre zuvor. Während dieses Gedenkens wurden u. a. Autoren des »telegraph«, der Nachfolgezeitschrift der damals von der Umweltbibliothek herausgegebenen »Umweltblätter«, von der Bundesanwaltschaft mit grotesken Beschuldigungen und Ermittlungsverfahren überzogen. Den meisten Feiergästen war das zeitgenössische Geschehen um die nach allen Regeln der Kunst von den Staatsschutzorganen observierten Autoren nur ein dröhnendes Schweigen wert. Doch anderswo gab es Solidarität, und sie war – wie damals auch – nicht vergeblich. Nach wie vor gilt: Vorwärts und nicht vergessen …

Der Bürgerrechtler und Historiker Thomas Klein war 1979/80 in der DDR inhaftiert, gründete Mitte der 80er Jahre die Gruppe Gegenstimmen und war im Herbst 1989 Mitbegründer der Vereinigten Linken.