Helmut Scholz 08.01.2010 / Ausland
Brüsseler Spitzen

Europa verändern!

Der Europaabgeordnete Helmut Scholz ist Mitglied des Parteivorstands der LINKEN und des Vorstands der Partei der Europäischen Linken. ND-

Es ist bereits eine Tradition: An der alljährlichen Ehrung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Januar in Berlin nehmen auch die SpitzenvertreterInnen der Mitglieds- und Beobachterparteien der Partei der Europäischen Linken (EL) teil. So auch am Wochenende. Denn vor dem Gedenken beraten Vorstand und Rat der Parteivorsitzenden über Herausforderungen und Aufgaben in diesem Jahr. Neben der Klimapolitik nach dem an der Ignoranz der Regierungen gescheiterten Kopenhagen-Gipfel, der Friedenspolitik – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der gescheiterten und dennoch forcierten Kriegsstrategie in Afghanistan –, der Entwicklung in Lateinamerika und der Zusammenarbeit mit den dortigen progressiven Kräften werden die neuen sich durch den Lissabon-Vertrag ergebenden Aufgaben, Aspekte der Wirtschafts-, Finanz- und Gesellschaftskrise, dringende Schritte zu einem sozialen Europa und die Vorbereitung des Europäischen Sozialforums im Mittelpunkt stehen.

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