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Von Klaus Joachim Herrmann 20.01.2010 / Berlin / Brandenburg

Würdig, frei und unverstellt

Einstimmiges Votum des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses zum Bebelplatz

Diesmal noch: Catwalk mit Denkmal ND-
Diesmal noch: Catwalk mit Denkmal

Mit einer klaren und einstimmigen Stellungnahme, die ND vorliegt, griff gestern der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses in die Debatte um die Nutzung des Bebelplatzes und seine Rolle als Ort des Gedenkens an die Bücherverbrennung vom 10. Mai 1933 durch die Nazis ein. »Der Bebelplatz ist als historischer Ort der Kultur und Erinnerung zu schützen«, lautet die Kernaussage der Empfehlung, die dem Senat sofort zugeleitet wurde.

Der Ausschuss empfehle, heißt es in dem von seinem Vorsitzenden Ralf Hillenberg (SPD) unterzeichneten Dokument, »nur noch Genehmigungen für die Nutzung des Bebelplatzes zuzulassen, wenn ein würdevoller Umgang mit dem Mahnmal gewährleistet ist«. Genannt werden kulturelle Veranstaltungen wie Büchermärkte, Literaturfeste oder Lesungen.

Das Gremium nennt die Anliegen der Petenten und des Künstlers Micha Ullmann »berechtigt«, folgte ihm in allen Punkten. Hans Coppi, Bärbel Schindler-Saefkow und Ingeborg Simon hatten in ihrer Petition, die 500 Mitunterzeichner und Organisationen als Unterstützer fand, »angemessenen und respektvollen« Umgang mit dem Denkmal erbeten. Die im Boden eingelassene versunkene leere Bibliothek würde für sich den freien unverstellten Raum des Platzes insgesamt beanspruchen, lautete ihre Argumentation. Durch die Freigabe des Platzes für Show- und Vergnügungszwecke sei ein respektvoller Umgang nicht mehr gegeben, selbst wenn Genehmigungen mit Auflagen zum freien Zugang zu dem Denkmal verbunden würden.

Von Modepräsentationen, Weihnachtsmärkten oder der Errichtung einer Eislaufbahn solle künftig abgesehen werden, lautet die Empfehlung. »Der Petitionsausschuss hat dem Anliegen der Petenten, die den würdevollen Umgang mit dem Denkmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung fordern, Rechnung getragen«, äußerte auch dessen Mitglied Margrit Barth (LINKE) zufrieden. Sie sei überzeugt, dass die Fashion Week »nicht das letzte Mal in Berlin sein wird, aber sie wird das letzte Mal auf diesem Platz sein«. Dafür stehe der Beschluss des Petitionsausschusses.

»In jedem Fall sollte das Denkmal jederzeit frei zugänglich und unverstellt bleiben«, fordert der Ausschuss. Der Senat solle angesichts der besonderen Bedeutung des Bebelplatzes als herausragender Gedenkort zur Erinnerung an die Bücherverbrennung und der stadträumlichen Wirkung des Kunstwerks sicherstellen, dass »keine Sondernutzungsgenehmigungen mehr für nichtkulturelle Veranstaltungen auf dem Bebelplatz (wie z.B. für die ›Fashion Week‹) vergeben werden«. Der Senat wird gebeten, in vier Wochen über sein Vorgehen zu informieren.

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24.05.2012 | Katja Eichholz, David König und Olaf Präger

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