Gute Laune mit Frau Lieberknecht

Erfurt. Wo immer sie sich zeigt, sprüht sie vor Zuversicht: Thüringens CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht will mit ihrer guten Laune anstecken. »So wie man in den Wald hineinruft, schallt es zurück«, erläutert sie ihre Strategie. In den ersten hundert Tagen ihrer Amtszeit hat sie reichlich Zustimmung erhalten – von der Opposition noch mehr als aus den eigenen Reihen. Doch auch die CDU-Fraktion, die bei der Lieberknecht-Wahl im Oktober noch bockte, wird zahmer – zumal Vorgänger Dieter Althaus nun seinen endgültigen Abschied von der Politik genommen hat.

Wurde Lieberknecht in den ersten Amtstagen nicht müde zu betonen, wie wenig sie den Posten in der Staatskanzlei angestrebt hat, scheint sie ihn jetzt zu genießen. »Ich bin in den vergangenen Wochen jeden Tag gern zur Arbeit gegangen«, sagt sie. »Ich denke, das ist ansteckend.« Anders als Althaus, der fast jede Regierungspressekonferenz bestritt, hält sie sich im Hintergrund. »Ich habe neun Minister, die gute Arbeit machen.«

Die Mankos erinnern an Merkel

Lieberknecht sieht sich ähnlich wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) – die auch aus einem ostdeutschen Pfarrhaus stammt – in der Rolle der Moderatorin. »Es gibt schon Parallelen zwischen unserem Führungsstil, aber ich habe mir das nicht abgeschaut.«

Gelobt wird vor allem der neue Politikstil der einzigen deutschen Ministerpräsidentin. Nach der oft kritisierten Arroganz der CDU-Alleinregierung unter Althaus setzt die neue Regierungschefin auf das Miteinander der Parlamentarier. Auf diesem Weg ist ihr bereits ein Meisterstück geglückt: die Wiederbesetzung der Rechnungshofsspitze nach mehr als eineinhalb Jahren Vakanz. Dafür holte sie alle Fraktionen an einen Tisch, ließ sie die Personalvorschläge prüfen und bekam die Zwei-Drittel-Mehrheit für einen CDU-Mann und einen Kandidaten der LINKEN.

Letzteres wäre unter Althaus unmöglich gewesen, als die Grenzlinien zwischen den Fraktionen klar gezogen waren. Ein Zustand, der Lieberknecht schon damals nicht behagte. »Ich habe keine Feindbilder. Das halte ich für kleinkariert«, erklärt die Theologin. So verändert sich mit ihr auch die Stimmung im Landtag. Polemik wird nicht belohnt, stattdessen sucht Lieberknecht schon mal demonstrativ das Gespräch mit der Opposition.

Lieberknechts Manko erinnert ebenfalls an Merkel: Niemand weiß so recht, für welche Inhalte sie steht. Ihre Regierungserklärung im November war wenig inspiriert. Auffällig nur, dass sie die »Kultur als Ausgangspunkt neuer Entwicklungen« in den Vordergrund stellte und damit ihrem SPD-Stellvertreter, Kultusminister Christoph Matschie, in die Hände spielte.

Stottern in der Unionsfraktion

Auch die Ziele des Koalitionsvertrages wurden weitgehend von der SPD bestimmt. Erste Gesetze zur Wiedereinführung der Stichwahlen und zur Personalaufstockung an Kindergärten sind auf den Weg gebracht – damit werden jeweils Regelungen der CDU-Alleinregierung korrigiert. Ein Vorschlag mit deutlicher CDU-Handschrift ist nicht in Sicht. Auch in der Haushaltsdebatte, bei der es um die Aufnahme von 880 Millionen Euro neuer Schulden geht, hält sich die Regierungschefin zurück.

Vor diesem Hintergrund muss Lieberknecht immer wieder um die Gefolgschaft ihrer Fraktion bangen, die noch nicht in der Koalition angekommen ist. »Da stottert sich zusammen, was nicht zusammengehört«, kommentiert LINKE-Fraktionschef Bodo Ramelow. Lieberknechts Akzente seien bislang alle von ihrer »konservativ-katholischen Männerriege« hintertrieben worden. Doch davon lässt sich Lieberknecht offenbar nicht die Laune verderben.