Rainer Roth 10.02.2010 / Bewegung

»Grundsicherung verwirklichen«

Sozialpolitische Initiativen fordern einen Regelsatz von 500 Euro

Die Hartz-IV-Regelsätze seien nicht angemessen hoch, urteilte das Bundesverfassungsgericht gestern. Nun müssen konkrete Zahlen auf den Tisch, die eine Grundsicherung für alle gewährleisten.

Mit wachsender Arbeitslosigkeit nimmt der Druck auf Arbeitslosenunterstützungen und Löhne zu. Es geht deshalb gerade jetzt um die Verteidigung des sozialen Existenzminimums der Masse der Lohnabhängigen. Der Eckregelsatz von Hartz IV hat dabei eine zentrale Bedeutung, sowohl für die Bezieher von ALG II oder Grundsicherung im Alter als auch für lohnabhängig Beschäftigte, denn das offizielle Existenzminimum, das Hartz-IV-Niveau, zeigt, ob das Lohnniveau das Existenzminimum unterschreitet oder nicht.

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