Welche Strategie gilt?

Wer von Obama in der Atomfrage grundsätzlich Besseres erwartet als von dessen Vorgänger wurde bisher nicht enttäuscht. Wie in seiner Prager Rede vor elf Monaten bleibt die perspektivische Abschaffung aller Kernwaffen ein erklärtes Ziel des US-Präsidenten. Auch neue sollen nicht produziert werden. Derartiges ist George W. Bush nie über die Lippen gekommen, dessen geplante »Mini-Nukes« nun ebenfalls beerdigt werden sollen. Dieser Unterschied bleibt festzuhalten.

Andere jetzt veröffentlichte Details der angekündigten »neuen Strategie« in Sachen Atomwaffen wecken weniger bis gar keine angenehmen Gefühle. Zum Beispiel will Obama, so wird aus seinem Umfeld kolportiert, bei einem Erstschlag der USA einen Einsatz von Atomwaffen nicht ausschließen, solange diese noch nicht beseitigt seien. Das Streben nach Kernwaffen-Verzicht fördert man damit bei anderen Staaten gerade nicht.

Und überhaupt: Von Erstschlag hatte Obama in Prag gar nicht mehr gesprochen. Jetzt scheint dieser wieder wie selbstverständlich zur Strategie zu gehören. Weil Russland im Oktober Ähnliches verkündete? Eher ist zu vermuten, dass die Rüstungslobby im Kongress – Obamas eigene Partei eingeschlossen – die Prager Rede als so beunruhigend empfunden haben muss, dass sie versucht, rechtzeitig Pflöcke einzuschlagen. Damit aber wäre Obama fast näher bei Bush als bei Prag. Was gilt?