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03.03.2010

Ende der Koalition von Timoschenko in Kiew

Präsident Janukowitsch kann Regierung bilden

Kiew (AFP/ND). Gut drei Wochen nach ihrer Niederlage bei der Präsidentenwahl in der Ukraine ist die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zerbrochen. Parlamentspräsident Wolodimir Litwin erklärte die Koalition am Dienstag für beendet. Damit hat der neue Präsident Viktor Janukowitsch jetzt die Möglichkeit, mit seiner Partei eine neue Regierung zu bilden und einen eigenen Regierungschef einzusetzen.

»Von heute an gibt es im Parlament keine Koalition mehr«, sagte Litwin in Kiew. Das Bündnis aus Timoschenkos Partei BJuT, Litwins Block und der Partei Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes des abgewählten Präsidenten Viktor Juschtschenko hatte zusammen bislang mehr Stimmen als Janukowitschs Partei der Regionen. Offenbar sind nach Timoschenkos Niederlage bei der Präsidentenwahl Abgeordnete zu Janukowitschs Lager übergelaufen.

Timoschenko verurteilte die Entscheidung. Die Koalition sei »auf illegale Weise« zerstört worden, sagte sie in einer ersten Reaktion. Die 49-jährige Politikerin hatte Anfang Februar die Stichwahl um das Präsidentenamt knapp gegen Janukowitsch verloren. Sie hat ihrem Rivalen Wahlbetrug vorgeworfen und einen Rücktritt bislang ausgeschlossen.

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