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Von Jan Keetman, Istanbul
11.03.2010

Türkei gibt sich frostig gegenüber Obama

Erdogan nutzt Armenien-Resolution in US-Parlamentsausschuss zu weiterer Profilierung

Im Streit um die US-amerikanische Völkermord-Resolution zur Verfolgung der Armenier zögert die Türkei mit der Rücksendung ihres abberufenen Botschafters in die USA. Ankara warte auf eine klare Haltung Washingtons, wird der türkische Premier während seines Saudi-Arabien-Besuchs zitiert.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan kündigte an, der wegen einer Abstimmung zur Armenierfrage im Auswärtigen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses nach Ankara zurückbeorderte türkische Botschafter Namik Tan werde vorerst nicht in die USA zurückkehren. Erdogan machte die Rückkehr von Tan auf seinen Posten vom Ergebnis einer gründlichen Bewertung der Lage abhängig. »Mit unserer Ehre kann man nicht spielen«, sagte Erdogan und verkündete, die Kontakte zu den USA würden mindestens bis zu einer Rede von US-Präsident Barack Obama am 24. April eingefroren.

Der Auswärtige Ausschuss hatte trotz starken Drucks aus Ankara und von der US-Regierung den Völkermord an den Armeniern im ersten Weltkrieg mit einer Stimme Mehrheit anerkannt. Am 24. April begehen die Armenier in den USA einen Gedenktag an den Völkermord von 1915, und traditionell hält der Präsident an diesem Tag eine Gedenkrede. Alle US-Präsidenten haben es dabei bisher mit Rücksicht auf die Türkei vermieden, das Wort »Völkermord« im Zusammenhang mit den Armeniern in den Mund zu nehmen.

Deshalb rechnet niemand damit, dass Obama diesmal von Völkermord sprechen wird, nachdem er sein diesbezügliches Wahlversprechen schon im vergangenen Jahr gebrochen hat. Auch haben die türkischen Proteste ihr eigentliches Ziel wohl erreicht. Die nicht bindende Resolution zum Völkermord wird wohl nicht an den Kongress weitergeleitet. Das gleiche ist schon einmal vor drei Jahren geschehen, als der Ausschuss sogar mit deutlicher Mehrheit für eine entsprechende Resolution gestimmt hat.

Die anhaltend harte Reaktion der Türkei dient daher weniger der

Einschüchterung des US-Kongresses in Sachen Armenierfrage als zunehmend der Demonstration der Unabhängigkeit von den USA, und dies nutzt wiederum dem zunehmenden Ansehen der Türkei in der islamischen Welt.

Dieses Ansehen genießt Tayyp Erdogan sichtlich. Wohl nicht zufällig verkündete Erdogan das Einfrieren der Kontakte zu den USA gerade während eines zweitägigen Besuches in der saudi-arabischen Hauptstadt Riyad, wo ihm von der König-Faisal-Stiftung ein Preis überreicht wurde.

In Riyad sagte Erdogan auch, Syrien habe die Türkei erneut um eine Vermittlung mit Israel im Konflikt um die Golan-Höhen gebeten. Israel habe eine neuerliche Mission dieser Art durch die Türkei akzeptiert. Das allerdings wurde vom Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu umgehend dementiert.

Das Einfrieren offizieller diplomatischer Kontakte mit den USA bis mindestens zum 24. April hat für Erdogan auch einen weiteren günstigen Nebeneffekt. So entzieht sich die Türkei in einer kritischen Phase dem Drängen der USA nach weiteren Sanktionen gegen den Nachbarn Iran wegen dessen Atomprogramm. Für Erdogan, der dabei ist die politischen und ökonomischen Beziehungen mit Teheran auszubauen, ist der Druck des USA in der Sanktionsfrage ein großes Problem. Ob Erdogan am 12. und 13. April zu einer internationalen Konferenz zur Atomfrage nach Washington fahren wird, ist nun ungewiss.

Es wird wohl davon abhängen, was ihm im Vorfeld signalisiert wird. Sieht es nach neuerlichem Druck in der für die türkische Außenpolitik so heiklen Frage der Beziehungen zu Iran aus, kann nun Erdogan wegen der Armenierfrage einfach zu Hause bleiben.

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