Aschewolke blockiert Abschiebungen

Der isländische Vulkan sorgt dafür, dass derzeit keine Flüchtlinge abgeschoben werden. Aus Berlin wurde nach Angaben von Ludger Hillebrand vom Jesuiten-Flüchtlingsdienst ein Mann aus dem früheren Jugoslawien am Freitag vom Flughafen wieder zurück in die Abschiebehafteinrichtung gebracht. Wie viele weitere Abschiebungen nicht stattfanden, war gestern nicht in Erfahrung zu bringen. Überfüllt ist der Abschiebegewahrsam allerdings nicht, die Haftzahlen sind seit Monaten sogar rückläufig.

Aus Brandenburg waren für Montag fünf Abschiebungen nach Vietnam geplant. Sie wurden auf unbestimmte Zeit verschoben, sagte Ministeriumssprecher Ingo Decker. Die Vietnamesen bleiben in Eisenhüttenstadt in Haft. Auch hier drohe keine Überfüllung.

Die Ausländerbehörden beantragen Haftverlängerung, wenn Flüge ausfallen. Die wird vom Gericht geprüft, aber sicher nur abgelehnt, wenn die höchstmögliche Haftdauer überschritten ist. Diese beträgt in der Regel sechs Monate, in Ausnahmen 18 Monate. So ein Fall ist bisher nicht eingetreten.

Wie in Frankfurt am Main gibt es auch in Schönefeld einen Raum, in dem neu einreisende Asylbewerber ein sogenanntes Flughafenverfahren absolvieren müssen und gar nicht erst ins Land einreisen dürfen. Allerdings sind hier die Fallzahlen gering, derzeit gibt es nach Angaben von Bundespolizeisprecher Jens Schobranski keinen einzigen Insassen.

Auch wenn der Flugraum über Berlin wieder geöffnet wird, werden Abschiebungen so bald nicht stattfinden. Touristen und Geschäftsreisende, die auf Wartelisten stehen, können ihren Flug lautstärker einfordern als Flüchtlinge, die in der Regel gar nicht freiwillig Deutschland verlassen wollen. »Ob die Haft angenehmer ist als die Abschiebung, das ist von Fall zu Fall verschieden«, sagt Seelsorger Hillebrand. »Wer sich mit seiner Abschiebung arrangiert hat und von Verwandten abgeholt wird, ist auch mal frustriert, wenn er länger in Haft bleibt.« Zudem müssen Abschiebehäftlinge die Kosten ihrer Haft selbst tragen – sofern sie Geld haben.

Eine Sprecherin der Berliner Innenverwaltung wies darauf hin, dass ausländische Studenten, Touristen oder andere Ausländer, deren Visum abläuft und die wegen des Flugverbotes nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können, automatisch eine Visaverlängerung erhalten. Dazu sei kein Behördengang nötig, »ein abgelaufenes Visum gilt in diesem Fall schon vom Gesetz wegen als fortbestehend«.