Razzia in linkem Buchladen

(ND-Seibert). Die Berliner Polizei hat am Montagvormittag den Buchladen »Schwarze Risse« in Kreuzberg durchsucht. Beamte des Landeskriminalamts fahnden nach Flugblättern, die unter dem Motto »Feste feiern, wie sie fallen« zu einem öffentlichen »Schampussaufen« aufrufen, sobald der nächste deutsche Soldat »fällt«. Außerdem wollte die Polizei eine verantwortliche Person der Internetseite www.bamm.de ermitteln, auf der der fragliche Flyer eingestellt ist. Zu diesem Zweck wurde der Computer des Buchladens beschlagnahmt. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und Beleidigung.

Die Razzia galt der Deutschen Friedensgesellschaft / Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) in Berlin und dem Büro für antimilitaristische Maßnahmen (Bamm). Sie hatten im Dezember den provokativen Sektumtrunk angekündigt. Deshalb wird ihnen vorgeworfen, »den im Ausland stationierten Soldaten der Bundeswehr ein Lebensrecht abzusprechen und durch den Aufruf zum Feiern auch das Sicherheitsgefühl der Bundeswehrangehörigen und deren Familien stark zu beeinflussen.«

Allerdings hat die DFG-VK schon vor zwei Wochen ihre satirische Aktion am Ehrenmal der Bundeswehr abgesagt. »Verbrecherisch, menschenverachtend und volksverhetzend ist der Krieg, nicht der Protest dagegen«, kritisiert die DFG-VK die aktuellen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen.