01.06.2010

Der Weg zum neuen Bundespräsidenten

Die Wahl des Bundespräsidenten ist im Grundgesetz geregelt. Bei vorzeitiger Beendigung des Amtes – beispielsweise durch Tod oder Rücktritt – nimmt der Präsident des Bundesrates vorübergehend die Befugnisse des Bundespräsidenten wahr (Grundgesetzartikel 57). Spätestens 30 Tage danach muss eine Neuwahl stattfinden (Artikel 54, Abs. 4). Die 14. Bundesversammlung, die den Nachfolger des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler wählen wird, muss bis zum 30. Juni einberufen werden. Sie setzt sich aus den derzeit 622 Mitgliedern des Bundestages und der gleichen Anzahl von den 16 Landesparlamenten gewählten Wahlmännern und -frauen zusammen (Artikel 54, Abs. 3). Union und FDP verfügen über eine absolute Mehrheit in der Bundesversammlung. Jedes der 1244 Mitglieder darf Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen. Bisher haben sich die einzelnen Parteien immer vorab auf Bewerber verständigt. nis

Werbung in eigener Sache

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken