05.06.2010

Fusionspläne von NPD und DVU bekanntgegeben

Bamberg (dpa/lby) - Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU wollen sich zusammenschließen. Der NPD-Vorstand habe sich am Vorabend mit überwältigender Mehrheit für eine Fusion ausgesprochen, sagte Parteichef Udo Voigt kurz vor Beginn des zweitägigen NPD-Parteitags am Freitag in Bamberg. Die Bürger der Stadt sowie die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg demonstrierten unterdessen gegen den Bundesparteitag.

Auf der Mitgliederversammlung der Allianz forderten Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und der Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde in Nürnberg, Arno Hamburger, erneut ein Verbot der rechtsextremen Partei. Die Vertreter der Allianz beteiligten sich am Nachmittag auch an einer Menschenkette rund um den NPD-Tagungsort, zu der 34 Organisationen aus Bamberg aufgerufen hatten.

Die Stadt Bamberg hatte zuvor vergeblich versucht, den Parteitag der NPD mit juristischen Mitteln zu verhindern. "Wir verurteilen die Durchführung auf das Schärfste", sagte Starke. "Jeder Tag, den die NPD in Bamberg verbringt, ist ein Tag zu viel."

Die NPD und die ebenfalls rechtsextreme DVU wollen künftig gemeinsam antreten. Vor einer endgültigen Entscheidung sollen nach Angaben der Vorsitzenden Udo Voigts und Matthias Faust aber die insgesamt rund 13 000 Mitglieder der beiden Parteien schriftlich befragt werden. Erstes Ziel der neuen rechten Partei sei der Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt und den Bremer Senat im kommenden Jahr. Laut Faust gibt es auch im DVU-Vorstand eine Mehrheit für die Verschmelzung.

Die Mitglieder sollen auch befragt werden, ob Vereinigungen mit weiteren Parteien und Organisationen angestrebt werden sollen. Als neuer Name ist "Die soziale Heimatpartei" im Gespräch. Zur Frage nach einer möglichen Doppelspitze wollten sich Voigt und Faust nicht äußern. Die personelle Struktur werde auf einem Parteitag nach der Fusion festgelegt.

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