Sondersitzung des Haushaltsausschusses zu Opel

Berlin (dpa/lrs/ND) - Das andauernde Tauziehen um Hilfen für den Autobauer Opel ruft den Haushaltsausschuss des Bundestages auf den Plan. Das Gremium will nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstagsnachmittag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Hintergrund sind auch Differenzen innerhalb der Bundesregierung.

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte am Mittwoch eine Bundesbürgschaft für Opel abgelehnt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte dann wenig später klar, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. Merkel will mit den Bundesländern mit Opel-Werken Hilfen für die Tochter des US-Konzerns General Motors ausloten.

Während dessen hat Opel-Betriebsratschef Klaus Franz Bundeswirtschaftsminister Brüderle der Lüge bezichtigt. Brüderle hatte am Mittwoch Bürgschaften des Bundes für den angeschlagenen Autobauer abgelehnt und dies unter anderem damit begründet, dass Opel keine Bank gefunden habe, die die Kreditrisiken übernehmen wolle. Franz wies diese Darstellung zurück: "Seit mehreren Wochen hat Opel/Vauxhall unterschriebene Verträge mit der Deutschen Bank und der Barclays Bank. Das ist Herrn Brüderle bekannt." Es gebe kein Problem mit den Finanzinstituten.

Anders die Einschätzung von Wolfgang Meinig, Leiter Forschungsstelle Automobilwirtschaft FAW. Die Entscheidung de Wirtschaftsministers sei sachgerecht und völlig richtig. "Die amerikanische Opel-Mutter GM versucht nämlich, sich unter Vorgabe falscher Gründe Zinsvorteile mit Hilfe einer Staatsbürgschaft zu erschleichen", sagte Meinig am Donnerstag in Bamberg. Das sei umso gravierender, als General Motors ein US-amerikanisch-kanadischer Staatsbetrieb sei.