Chávez warnt vor Kriegsgefahr

Kurz vor seinem Abschied aus dem Präsidentenpalast Casa de Nariño sorgt Kolumbiens scheidender Präsident Álvaro Uribe erneut für eine schwere regionale Krise. Nach gravierenden Vorwürfen aus Bogotá gegen die venezolanische Regierung hat Präsident Hugo Chávez am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) alle Beziehungen zum Nachbarland abgebrochen. »Ich mache Uribe dafür verantwortlich, was in den kommenden Tagen geschieht«, sagte Chávez, der die Übergänge entlang der 2300 Kilometer langen Grenze schloss und die Truppen an der Demarkationslinie in höchste Alarmbereitschaft versetzte. Zugleich äußerte der 55-jährige Staatschef auch seine Hoffnung auf eine Beilegung der neuerlichen schweren Krise.

Der Botschafter Kolumbiens vor der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Alfonso Hoyos, hatte kurz zuvor in einem gut zweistündigen Vortrag vor den Mitgliedern der Regionalorganisation die mutmaßlichen Beweise gegen Venezuela vorgetragen. Dort halten sich demnach bis zu 1500 Rebellen der Guerillaorganisationen FARC und ELN auf. Die geheimdienstlich zusammengetragenen Informationen belegten 87 Lager der Guerilla auf venezolanischem Gebiet, sagte Hoyos weiter. Die Stichhaltigkeit der Beweise ist jedoch umstritten.

Das venezolanische Außenministerium sprach auch nach der OAS-Sitzung noch von »einer Serie von Bildern und Landkarten, die offenbar aus dem Internet heruntergeladen« wurden. »Ich kenne kein nationales oder internationales Gericht, das diese Art von Beweisen akzeptieren würde«, sagte Caracas' Vertreter vor der OAS, Roy Chaderton. So glichen die von Hoyos vorgeführten Bilder von Stränden eher den Küstenstreifen in Kolumbien. »Ich meine sogar, eine Flasche kolumbianischen Bieres erkannt zu haben«, so Chadertons trockener Kommentar. Doch nach Witzen ist keinem zumute: Venezuela und Kolumbien sitzen auf einem Pulverfass und Uribe spielt mit dem Feuer.

Für enormen Unmut nicht nur in Venezuela sorgte daher auch das Krisenmanagement des amtierenden OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza. Der chilenische Diplomat habe die mehrfache Bitte Quitos übergangen, die Dringlichkeitssitzung am Donnerstag zu verschieben, beschwerte sich Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño am Freitag. Seiner Regierung sei es nicht darum gegangen, die Aussprache zu verhindern, sondern – wie üblich – den Disput zunächst im ständigen Rat der US-nahen Regionalorganisation zu diskutieren.

Insulza sei deswegen für die schwerwiegenden Konsequenzen verantwortlich, sagte auch Ecuadors Präsident Rafael Correa: »Er hat vehement darauf gedrängt, dass diese Sitzung (am Donnerstag) stattfindet, ohne – wie üblich – eine vorherige Debatte anzuberaumen«, sagte der Staatschef: »Und nun sehen wir die Folgen dieses Handelns.«

Patiño gab laut der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina an, gegenüber Insulza »mindestens zehn Mal« auf ein besonnenes Vorgehen gedrängt zu haben, ohne dass dieser ihm Gehör geschenkt hat. Auch Brasiliens Regierung unter Lula mahnt ein überlegtes Vorgehen an und offerierte sich als Vermittler.

Nach Ansicht Patiños hat sich der Generalsekretär der US-nahen OAS als Mediator diskreditiert. »Wir glauben nicht, dass Herr Insulza für diese Aufgabe noch geeignet ist«, zitiert die französische Nachrichtenagentur AFP den Chefdiplomaten. Stattdessen werde Quito auf Antrag Venezuelas eine Sondersitzung der Außenminister der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) einberufen, um das weitere Vorgehen in der bedrohlichen Krise zu beraten. »Von der OAS erwarten wir jedenfalls nichts mehr«, so Patiño. Nach jüngsten Meldungen lateinamerikanischer Nachrichtenagenturen könnten auf Initiative der UNASUR in den kommenden Tagen auch die südamerikanischen Staatschefs zusammenkommen. Selbst wenn sich Rebellen in Venezuela aufhalten, sagte Chávez im Vorfeld dieser Konsultationen, »dann geschieht das ohne Zustimmung dieser Regierung und wir würden sie hier verfolgen und zur Verantwortung ziehen«. Kommentar Seite 4