Banken strotzen vor Gesundheit

Die Krisenwolken hängen trotz Stresstest weiter über den Banken. Foto: dpa

Im Stresstest wurde simuliert, wie Banken auf eine Rezession, einen Kursverfall der Staatsanleihen und Börsenturbulenzen reagieren. Nur die Banken, die dann noch eine Eigenkapitalquote von mindestens sechs Prozent aufweisen, haben bestanden. 85 Banken trotzten auf dem Papier der Rezession, der die Annahme eines zweijährigen europaweiten Konjunktureinbruchs von bis zu drei Prozent zugrunde lag. Wir wissen allerdings auch noch aus dem Jahre 2009, wie eine Rezession in der Realität aussehen kann, als die deutsche Wirtschaft um rund fünf Prozent einbrach.

Doch mit solchen Szenarien machten die Tester den Banken keinen Stress: Für Deutschland wurde für 2011 mit einem moderaten Minus von 0,6 Prozent gerechnet. Finanzminister Wolfgang Schäuble zeigte sich sehr erbaut, dass die deutschen Banken auch »im unwahrscheinlichen Fall eines schweren Wachstumseinbruchs« die Bedingungen erfüllten. Jürgen Sanio, der Präsident der deutschen Finanzaufsicht, nannte das Ganze dagegen eine »Operation zur Beruhigung der Märkte.« »Die großen europäischen Banken sind solide genug, um jedes Erdbeben zu überleben«, versicherte IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn bereits im Vorfeld. »Warum die Banken dann keine Transaktionssteuer von 0,05 Prozent auf alle Finanzgeschäfte verkraften können, ist nach diesen Ergebnissen noch weniger verständlich als zuvor«, kritisierte der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, gegenüber ND. Auch die Grünen äußerten sich keineswegs beruhigt: EU-Parlamentarier Sven Giegold meint, dass viele Banken ihre tatsächlichen Krisenverluste in den Büchern versteckt hätten. Da der Fall eines Staatsbankrotts nicht durchgespielt wurde, sei das Ganze »kein Stresstest, sondern eine Freizeitübung«.

Und das ist der wunde Punkt: Staatsanleihen im Wert von Hunderten Milliarden Euro stehen in den Bankbilanzen. Ihr Ausfall war jedoch im Test nicht vorgesehen, schließlich hat die EU ja Stabilisierungsmaßnahmen beschlossen. Die Botschaft des Tests lautet: Alles kann so weiter gehen, so lange Staaten ihre Anleihen abzahlen und das Abwälzen der Krisenkosten auf Arbeitnehmer, Arbeitslose, Rentner und Verbraucher durchsetzbar bleibt. Und wenn Spanier und Griechen endlich aufhören, gegen Rentenkürzung, Stellenabbau, Mehrwertsteuererhöhungen zu streiken und ähnlich brav sparen wie die Iren, steht der strotzenden Gesundheit des europäischen Bankensystems nichts mehr im Wege.

Doch auch wer vorbildlich spart, ist nicht davor gefeit, dass das Rating seiner Staatsanleihen dahin schmilzt. Nur kurz vor der Veröffentlichung der Testergebnisse wurde Irland durch die Ratingagentur Moody's herabgestuft. Begründung: »Erheblicher Verlust der Finanzstärke des Landes« wegen der massiven Kürzung der Löhne im öffentlichen Dienst und sozialer Einschnitte schwächen Wachstum und Steuereinnahmen. In Deutschland jedoch regiert weiter der Glaube, sich aus der Krise sparen zu können.

»Tier 1«