Fabian Lambeck 05.08.2010 / Inland

Sparpaket trifft den Osten besonders hart

Studie zeigt: Sozialkürzungen der Bundesregierung belasten vor allem die neuen Länder

Der nun veröffentlichte »Atlas der Sozialkürzungen« des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes belegt, wie unausgewogen das Sparpaket der Bundesregierung ist. Während die wohlhabenden Bundesländer im Westen kaum Einbußen befürchten müssen, werden die Kürzungen in den neuen Ländern auch die regionale Wirtschaft schwächen.

Bereits im letzten Jahr sorgte der Armutsatlas des Paritätischen Wohlfahrtsverbands für Aufsehen. Der Atlas sollte zeigen, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung unter dem Lebensstandard lebte, den »das Wirtschaftswachstum in der Vergangenheit ermöglicht hätte«, wie Autor Rudolf Martens betonte. Aber vor allem belegte die Studie, dass der Osten das Armenhaus der Republik war. Während in Baden-Württemberg jeder Zehnte unterhalb der Armutsschwelle lebte, war es in Mecklenburg-Vorpommern fast jeder Vierte. An diesem Ungleichgewicht dürfte sich nichts geändert haben. Neu hinzu gekommen ist aber das Sparpaket der Bundesregierung, mit dem bis 2014 etwa 82 Milliarden Euro »eingespart« werden sollen. Davon kommt mit 30 Milliarden Euro der weitaus größte Teil aus dem Sozialbereich. Egal ob Streichung des Heizkostenzuschusses oder Abschaffung des Elterngeldes für Hartz-IV-Mütter: Die Armen zahlen die Zeche.

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