Michael Heinrich 09.08.2010 / Inland

Kapitalismus und Staat

Wie ernst ist der im Programmentwurf angekündigte »Systemwechsel« gemeint?

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Michael Heinrich thematisiert das Verhältnis von Kapital und Staat und fragt, ob der im Programmentwurf der LINKEN angekündigte »Systemwechsel« denn ernst gemeint sei. Der Redakteur der PROKLA, Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, ist Mitarbeiter der MEGA-Edition (Marx-Engels-Gesamtausgabe). Seine 2004 veröffentlichte »Kritik der politischen Ökonomie. Eine Einführung« (Stuttgart, Schmetterling Verlag) ist inzwischen in siebter Auflage erschienen.

Die Entwicklung linker Parteien, die einst den Kapitalismus überwinden wollten, war im letzten Jahrhundert ein einziges Trauerspiel. Entweder sie rückten wie die Sozialdemokratie immer weiter von ihrer ursprünglichen Kritik ab, wurden zu bloßen Verwaltern der politischen Apparate und bemühten sich, eine reibungslose Kapitalakkumulation sicherzustellen, oder sie behielten wie die meisten kommunistischen Parteien ihre Kapitalismuskritik bei, verschrieben sich aber mit Haut und Haaren der Verteidigung eines autoritären und überaus repressiven Sozialismusmodells, das nicht einmal ansatzweise kritisiert werden durfte. Jene Parteien aber, die an einer radikalen Kritik sowohl des Kapitalismus wie des »Realsozialismus« festhielten, verschwanden in aller Regel in der politischen Bedeutungslosigkeit, sofern sie diese überhaupt je verlassen hatten.

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