Von Ernst Röhl
10.08.2010
Flattersatz

Irres aus der Bimbesrepublik

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So sehr Lena Meyer-Landrut und andere Megastars sich sängerisch auch ins Zeug legen, in den Charts stehen CDs obenan, die weder U- noch E-Musik enthalten, sondern kriminelle Finanzdaten in rauen Mengen. Alle nasenlang bietet bei Nacht und Nebel irgendein großer Unbekannter den Behörden Infos aus dem Graubereich der Steuerhinterziehung an. Obwohl der Handel mit Bankdaten längst eine umsatzstarke Branche ist, befassen sich Staatsanwälte nur widerstrebend damit. Immer wieder diese Gretchenfragen: Sollen sie die Hehlerware denn nun ankaufen, um vielleicht doch mal ein paar »Steuersünder« hinter Schloss und Riegel zu bringen? Oder sind sie es dem Rechtsstaat schuldig, Kontakte mit solchen Strolchen knallhart zurückzuweisen?

Heimliches Steuersparen ist in Kreisen der Reichen und Einflussreichen von jeher ein schöner, alter Brauch. Halbschräg am Fiskus vorbei deponieren »Steuersünder« in Zürich oder Vaduz Millionenbeträge, die sie ihren Arbeitnehmern per Lohndumping vom Munde absparen. Lange Zeit legten die Behörden ihnen kaum Steine in den Weg und befassten sich lieber mit der Verfolgungsbetreuung wehrloser Hartz-IV-Hartzis.

Denn wenn es dumm läuft, kann es bestechungsresistenten Steuerfahndern schon mal ergehen wie ihren Kollegen in Roland-Koch-Country. Diese wagten es, auch Bücher hessischer Großhinterzieher zu prüfen, doch es kam, wie es kommen musste. Vier der Tapfersten wurden nicht nur gemobbt und drangsaliert, sondern von willfährigen Gutachtern für verrückt erklärt, und zwar wegen »chronischer Anpassungsstörungen« und »paranoid-querulatorischer Charaktereigenschaften«. Wer aufmuckt, wird zum Psychofall. Praktiken wie diese sind der Grund dafür, dass Steuerfahnder in der Bimbesrepublik Deutschland ein aussterbender, morgen vielleicht schon verbotener Beruf ist.

In deutschen Zuchthäusern wimmelt es von Schwarzfahrern, Fahrgeldhinterziehern und Beförderungserschleichern, prominente »Steuersünder« aber glänzten schon immer durch Abwesenheit, egal, ob sie nun Boris Becker oder Paul Schockemöhle heißen. Klaus Zumwinkel, dem einstigen Boss der Deutschen Post, blieb die wohlverdiente gesiebte Luft erspart, weil das Hohe Gericht ihm seine »Lebensleistung« als mildernden Umstand anrechnete. »Steuersünder« können jederzeit mit ihren Richtern Deals einfädeln, um sich freizukaufen, an Geld fehlt es im Hinterziehungswesen ja am allerwenigsten. Es wäre noch viel mehr, hätte die schwarz-gelbe K.o.alition, wie versprochen, die Steuern gesenkt. Überhaupt fühlen sich die Finanzbehörden von »Steuersündern« offenbar weniger belästigt als durch lästige Gutmenschen, die in Sprechchören nach mehr Steuerehrlichkeit rufen. Immer mehr sozialromantische Millionäre verlieren die Nerven und drohen dem Finanzminister damit, mehr Steuern zu überweisen, als dieser anzunehmen überhaupt bereit ist. Leistung soll sich nicht mehr lohnen!

Was ist bloß mit unseren Reichen los? Milliardär Dietmar Hopp, Gründer des Software-Giganten SAP und Mäzen des Fußball-Bundesligavereins Hoffenheim 1899, fordert sogar eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Dies scheint ihm gerechtfertigt zu sein, »weil man nicht immer bloß Sozialleistungen kürzen darf«. Der Hamburger Reeder Peter Krämer (geschätztes Vermögen: 600 Millionen Euro) mag das Übermaß der Steuergeschenke mit seinem Gewissen nicht länger vereinbaren. Er ist Sprecher einer Hamburger Gruppe durchgeknallter Millionäre, die die Regierung mit einer feindseligen Aktion unter Druck setzt, Parole: »Belastet die Superreichen – statt Arbeitnehmern und Rentnern weitere Opfer abzuverlangen!«

In einem Brief an die Kanzlerin verlangten sie die Wiedereinführung ernst zu nehmender, menschenrechtsgemäßer Vermögens- und Erbschaftssteuern. Die Steuerrevoluzzer hatten so sehr gehofft, Angela Merkel werde sich ihren Brief hinter den Spiegel stecken. Die Kanzlerin entschied anders. Sie steckte ihn sich an den Hut.

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