Konservativer Roll-back

Roosevelts »New Deal« lässt mal wieder grüßen: US-Präsident Barack Obama möchte ein Infrastrukturprogramm auflegen, um die offenbar erneut einbrechende Konjunktur zu stützen. Größere Eisenbahnprojekte hätte das Land mit der schlimmsten Automobilisierung sicher dringend nötig; doch dies würde nicht reichen, um das Land nachhaltig aus der Wirtschaftskrise zu führen. Das galt schon für Obamas erstes, weit umfangreicheres Konjunkturprogramm, das sicherlich das Allerschlimmste verhindert hat, aber auch nicht mehr. Dass selbst 800 Milliarden Dollar als Stimulus nicht reichten, verwundert nicht: Die republikanische Bush-Ära hinterließ einen ökonomischen Scherbenhaufen – die Banken- und Immobilienkrise sowie private Überschuldung haben die US-Volkswirtschaft in eine tiefe Depression gestürzt.

Das Beispiel Japan lehrt, dass unzureichende und zu späte Konjunkturprogramme nur in die Dauerabhängigkeit führen. Noch immer hängt die drittgrößte Volkswirtschaft in der Deflation fest, die Staatsverschuldung hat aberwitzige Dimensionen erreicht. Die USA sind – noch – in einer besseren Lage, um gegensteuern zu können: Doch die konservativen Krisenverursacher, die bislang jeden Reformversuch Obamas zu blockieren versuchten, verspüren Aufwind. Ausgerechnet die schlechte Finanzlage, die eher den Steuergeschenken und der Kriegspolitik Bushs sowie der Wirtschaftskrise als dem Konjunkturprogramm geschuldet ist, dient ihnen als Munition Es bräuchte einen wirtschaftspolitischen Neuanfang – mit einem starken Sozialstaat und einer gestärkten Steuerbasis. Doch die Auguren sagen eher einen konservativen Roll-back voraus.