Halina Wawzyniak, Sebastian Koch und Katja Jösting 18.10.2010 / Inland

Neustart erforderlich

Die Partei DIE LINKE will im Herbst 2011 ein Grundsatzprogramm beschließen. Über den Entwurf wird derzeit diskutiert, am 7. November dieses Jahres soll es einen Programmkonvent in Hannover geben. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN Halina Wawzyniak und ihre Mitarbeiter Sebastian Koch und Katja Jösting kritisieren, dass der Programmentwurf vom Fortbestand der Industriegesellschaft als Leitbild ausgehe und die Veränderungen durch die »digitale Gesellschaft« weitgehend ignoriere.

Die Welt hat sich verändert. Was als allgemeine Weisheit daherzukommen scheint, hat den Programmentwurf der LINKEN leider nicht ganz erreicht. Denn der erste Entwurf des Programms geht vom Fortbestand der Industriegesellschaft als Leitbild aus – Veränderungen durch die digitale Gesellschaft gibt es in ihm nicht. Die Fokussierung auf die Industriegesellschaft wird besonders deutlich im Abschnitt III »Demokratischer Sozialismus im 21. Jahrhundert«. Die hier benannten vier Schwerpunkte würden kaum für einen Demokratischen Sozialismus des 20. Jahrhunderts ausreichen, für den des 21. Jahrhunderts reichen sie erst recht nicht. Denn es fehlt komplett die Auseinandersetzung mit einem der wichtigsten Impulse gesellschaftlicher Transformationsprozesse dieses Jahrhunderts: die gesellschaftlichen Veränderungen und Herausforderungen, die mit der Digitalisierung nahezu aller Lebensbereiche verbunden sind. In keinem der vier Punkte wird auch nur andeutungsweise auf die veränderten bzw. sich absehbar verändernden Arbeits- und Lebensweisen eingegangen.

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