30.11.2010

Bekenntnis zur Zuwanderung

NRW-Regierung kündigt politische Initiativen an

Essen (epd/ND). Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat sich deutlich zu Zuwanderung und Integration bekannt. »Wir brauchen Menschen mit Migrationshintergrund, um die Zukunft des Landes sicherzustellen«, sagte Schneider am Montag auf einer Fachtagung zum 25-jährigen Bestehen des Zentrums für Türkeistudien und Integrationsforschung in Essen. Er kündigte Initiativen der rot-grünen Landesregierung zur Integrationspolitik an und nannte als Beispiele ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer und den erleichterten Erwerb einer doppelten Staatsbürgerschaft.

Zudem trete er für einen muslimischen Religionsunterricht ein, sagte Schneider weiter. »Selbstverständlich gehört der Islam zu Deutschland«, betonte der Minister. »Zu welchem Land sollen die vier Millionen Muslime in Deutschland, davon zwei Millionen mit deutscher Staatsangehörigkeit, denn sonst gehören?«

Natürlich gebe es bei der Integration von Zuwanderern auch Probleme, räumte der Minister ein. Die deutlich höhere Arbeitslosigkeit von Ausländern etwa sei »bedrückend«. Oft werde auch mehr nebeneinander her als miteinander gelebt. Vielfach erschwerten soziale und ökonomische Probleme die Integration. Doch die Diskussion über »Integrationsverweigerer« stoße gerade diejenigen Migranten vor den Kopf, die ihren Beitrag leisten wollten, kritisierte der Minister.

Der wissenschaftliche Leiter des Zentrums für Türkeistudien, Haci-Halil Uslucan, forderte mehr Sachlichkeit in der Integrationsdebatte. Neben den Integrationsanstrengungen von Migranten beeinflussten auch die Haltung der Mehrheitsgesellschaft, sowie soziale und politische Strukturen das Gelingen oder Scheitern von Integration.

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