Demokratie-Abbau in Israel verurteilt

Jerusalem (dpa/ND). Mehr als 30 Professoren und Schriftsteller haben einen Protestbrief an alle Abgeordneten unterzeichnet, berichteten israelische Medien am Sonntag. Darunter seien der Dramatiker Jehoschua Sobol, der Schriftsteller Joram Kaniuk und der Bildhauer Dani Karavan.

Das Parlament hatte in der vergangenen Woche beschlossen, dass die Finanzierung armeekritischer israelischer Organisationen stärker unter die Lupe genommen werden soll.

Die Resolution war von der ultra-nationalistischen Partei Israel Beitenu von Außenminister Avigdor Lieberman eingebracht worden. Ziel sei herauszufinden, ob jene Organisationen aus dem Ausland oder sogar von Terrorgruppen unterstützt werden, hieß es. Die Intellektuellen verurteilten die parlamentarische Entscheidung den Berichten zufolge als »Initiative zur Zerstörung der israelischen Demokratie«.

Neue Gewalt im Nahen Osten hat am Wochenende zwei Menschenleben gefordert. An einem Kontrollpunkt im Westjordanland erschossen israelische Soldaten einen 24-jährigen Palästinenser. Bei einem Gefecht am Rande des Gaza-Streifens kam ein israelischer Soldat durch Feuer aus den eigenen Reihen ums Leben. Bei einem Granatenüberfall aus dem Gaza-Streifen wurden drei Menschen im Süden Israels verletzt.