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Von Hagen Jung
19.03.2011

Wechselstimmung angesagt

Niedersachsens LINKE sieht nächster Wahl zuversichtlich entgegen

Mit zehn Abgeordneten ist die LINKE in Niedersachsens Landtag präsent. Man habe sich seit dem Einzug 2008 gut eingearbeitet, sagt der Fraktionsvorsitzende Hans-Henning Adler.

Die nächste Runde im Superwahljahr steht an: Am Sonntag entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt über den neuen Landtag. Zu denen, die das Ergebnis mit besonderer Spannung erwarten, gehört in Niedersachsen die Linksfraktion. Denn: Wenn es für die LINKEN im Nachbarland bergauf geht, dürfe das auch in Hannover als gutes Zeichen gewertet werden, meint der Vorsitzende der LINKEN-Abgeordneten im niedersächsischen Parlament, Hans-Henning Adler.

Erst Ende 2012 oder Anfang 2013 – der Termin steht noch nicht fest – ist Landtagswahl in Niedersachsen, doch schon jetzt sieht ihr die Linksfraktion zuversichtlich entgegen. Untermauert wird dies durch das gute Abschneiden in Hamburg, wo die LINKEN jüngst mit 6,4 Prozent der Stimmen in die Bürgerschaft einzogen. Und auch aktuelle Prognosen für Sachsen-Anhalt erlauben ihnen einen positiven Blick in die Zukunft: Letzte Umfragen verhießen der Partei 24 Prozent.

Das Beispiel Hamburg

Unabhängig von allen Vorhersagen meint Fraktionsvorsitzender Adler: »Bei der Bevölkerung in Niedersachsen hat Schwarz-Gelb schon jetzt keine Mehrheit mehr.« Zu sehr habe die Politik der Regierung die Menschen im zweitgrößten Bundesland enttäuscht. Auch die »politische Atmosphäre« im Land spreche dafür, dass CDU und FDP abgelöst werden.

»Wechselstimmung ist angesagt – das hat Hamburg gezeigt«, freut sich Adler. Vor Kurzem, so erzählt er im ND-Gespräch, habe ihm ein CDU-Abgeordneter zugeraunt: »Das nächste Mal seid ihr dran!« Wie das »Dransein« aussehen könnte, lasse sich noch nicht sagen, räumt der Fraktionschef ein.

Ob SPD und Grüne eine Mehrheit bilden und die LINKE das Agieren solch einer Koalition »toleriert« – oder aber ob die Linksfraktion selbst an der Regierung teilhaben werde, das sei offen, sagt Adler. »Wenn wir so eine Zünglein-an-der-Waage-Rolle bekommen, dann ist unser politisches Gewicht natürlich höher.« Wie sich LINKE mit SPD und Grünen im Parlament verstehen? »Manchmal ist die Zusammenarbeit recht eng, manchmal nicht so sehr«, antwortet Adler diplomatisch.

Gegen die Armut

Wird die Linksfraktion – auch mit Blick auf die noch etwas ferne Landtagswahl – besondere Themen verstärkt angehen? »Wir sind breit aufgestellt«, sagt Hans-Henning Adler und fasst zusammen: »Wir machen solide Oppositionsarbeit.« Und die sei vielfältig, reiche vom Einsatz für Steuergerechtigkeit bis zu Details im Hundegesetz. Ein großes Thema sei für die LINKE stets die Bekämpfung der Armut. Das betreffe sowohl die individuelle Armut, etwa die des Hartz-IV-Empfängers, als auch die wirtschaftliche Schwäche vieler Kommunen. Dringend müsse es Verbesserungen beim kommunalen Finanzausgleich geben.

Für die Zukunft wünscht sich Adler, dass in Niedersachsen eine künftige SPD-geführte Regierung beim Bundesverfassungsgericht eine Normenkontrollklage erhebt gegen die ins Grundgesetz aufgenommene »Schuldenbremse«. Mit dieser Regelung, die ausgeglichene Haushalte ohne Kreditaufnahme fordert, verstoße der Bund gegen das Prinzip des Föderalismus, der den Ländern in vielen finanziellen Belangen Selbstbestimmung zusichert.

Im Grundgesetz verankerte Sparzwänge sind nach Ansicht der LINKEN volkswirtschaftlich unsinnig. Die Partei fordert schon seit geraumer Zeit ein anderes Finanzierungskonzept für die staatliche Ebene. Zentrale Punkte wären: Reform der Unternehmen- und Gewerbesteuer, erhöhter Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer, Vermögenssteuer sowie Sonderabgaben für Manager privater Finanzinstitute und eine »Millionärsabgabe«.

Mit zehn Abgeordneten ist die LINKE im Landtag präsent. Jede und jeder von ihnen hat neben der allgemeinen politischen Arbeit besondere Aufgabenbereiche. Deren Verteilung habe sich bewährt, bekräftigt Hans-Henning Adler: Alle Fraktionsmitglieder haben sich mit ihren »Fachgebieten« gut vertraut gemacht.

Der 11. September 2011

Als gutes Beispiel für gelungenes Einarbeiten in ein wichtiges politisches Feld nennt Adler seine Fraktionskollegin Marianne König: Sie habe sich derart engagiert mit der Landwirtschaft befasst, dass sie als kompetente agrarpolitische Sprecherin der Fraktion agieren und Vertretern der Landwirtschaft auf Augenhöhe begegnen kann. »Es ist schon beachtlich, dass wir viele Wähler im Bereich der Landwirte gewonnen haben«, bemerkt Hans-Henning Adler in diesem Zusammenhang.

Hat Niedersachsens LINKE schon so etwas wie eine Strategie für die Landtagswahl ausgearbeitet? »Erst mal kommt die Kommunalwahl am 11. September 2011«, sagt Hans-Henning Adler und blickt auch auf diesen Termin optimistisch: »Wir haben gute Aussichten, aus dieser Wahl gestärkt hervorzugehen!«

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