Ska Keller 08.04.2011 / Ausland
Brüsseler Spitzen

Frontex und Menschenrechte

Die EU-Abgeordnete (Grüne) gehört zu den Herausgebern einer Studie zu Frontex. Die kostenfreie Analyse kann über das Büro von Ska Keller (www.ska-keller.de) bezogen werden.

So oft wie in den letzten Monaten war die europäische Agentur für die Außengrenzen, Frontex, noch nie in den Nachrichten: Im Rahmen der Operation Hermes ist sie gerade im Mittelmeer unterwegs, im November letzten Jahres hatte die schnelle Eingreiftruppe von Frontex RABIT ihren ersten Einsatz, nachdem Griechenland um Hilfe gebeten hatte. Seit ihrer Gründung 2005 ist Frontex stark gewachsen: Das Budget ist von anfangs 6,3 Millionen Euro auf 87 Millionen erhöht worden und auch das Personal wurde stetig aufgestockt. Gleichzeitig wurde sowohl bei dem Einsatz in Griechenland als auch bereits bei Einsätzen davor häufig von Menschenrechtsverletzungen berichtet, wie im Juni 2009, als ein Boot aus internationalen Gewässern kommend mit 75 Migranten an Bord an das libysche Militär übergeben wurde.

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