Landesparteitag unter schwierigen Vorzeichen
Parteichef Ernst will Rückbesinnung auf die LINKE als »Partei der Arbeit«
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Die Hamburger LINKEN bemühten sich auf ihrem Parteitag, Selbstbewusstsein zu demonstrieren. »Nach der Herkulesarbeit im Turbowahlkampf können wir auf unser Ergebnis stolz sein«, begrüßte Karin Haas vom Landesvorstand ihre Genossen. Geschäftsführer Martin Wittmaack sprach »in Anbetracht der Schwierigkeiten« sogar von einem »hervorragenden Ergebnis«, dass die 6,4 Prozent von 2008 bei den Bürgerschaftswahlen im Februar gehalten werden konnten.
Parteichef Klaus Ernst wartete in seiner mit freundlichem Applaus goutierten Rede über die bevorstehende »Bewährungsprobe« der LINKEN, mit etwas nüchterneren Bewertungen auf. Trotz des »stabilen Prozent-Ergebnisses« in Hamburg sei die Zwischenbilanz der Wahlen 2011 für die LINKE bundesweit »unbefriedigend«.
Die entscheidende Frage nach dem Warum wurde von Ernst mit Klartext gegen den sich »Reformer« nennenden Parteiflügel beantwortet: »Es gibt einen harten Kern von Funktionären und Mandatsträgern, die sich zu keiner Zeit mit der im Mai 2010 gewählten Führungsspitze abfinden konnten, weil sie mit der Fortsetzung des Kurses von Oskar Lafontaine – die Beharrung auf einem klaren sozialen und friedenspolitischen Profil, mit klaren Alternativen zum herrschenden Finanzmarktkapitalismus und in Abgrenzung zu allen anderen Parteien, auch zu SPD und Grünen – nicht einverstanden sind.«
Ernst nannte aber auch externe Gründe: Den Grünen gelinge es mehr und mehr, ihr Profil als Oppositionspartei zu schärfen – besonders seit Fukushima. Seine Partei werde mit ihrer »Kernkompetenz« sozialer Themen zunehmend »politisch und medial ausgegrenzt«. In dieser »veränderten politischen Großwetterlage« sei es notwendig, »den Platz der LINKEN neu zu bestimmen«. Sie solle weder auf eine »Strategie der Abgrenzung durch Radikalisierung« noch auf eine »Strategie der Bündnisfähigkeit durch Beliebigkeit« setzen. Inhaltlich dürfe die LINKE nicht »herumeiern«, sondern müsse sich geschlossen auf »eine Seite der Barrikade« stellen: Die Seite der Lohnabhängigen.
Dafür sei eine Rückbesinnung auf die LINKE als »Partei der Arbeit« nötig und die Erkenntnis, »dass wir bis zum Hals im Kapitalismus stecken«, zitierte Ernst Heiner Müller und paraphrasierte immer wieder Karl Marx. Die LINKE dürfe sich mit der »grün angemalten« Variante nicht versöhnen, sondern müsse für einen »neuen sozial-ökologischen Gesellschaftsvertrag« inklusive »Eingriffe in die Eigentumsverhältnisse« in den Bereichen öffentliche Daseinsvorsorge und Bankensektor streiten.
In der anschließenden Debatte zeigten sich einige Genossen durch Ernsts neue Losung »Klare Kante statt LINKE Light« beflügelt: Der Hamburger Fraktionsvize Norbert Hackbusch bezeichnete den Kampf für die Rekommunalisierung der Energienetze als eine wirksame Form von »Klassenkampf«. Dass Hackbusch neben Beifall auch spöttische Bemerkungen erntete, deutet an: Zwar gibt es an der Waterkant keine Fehden zwischen organisierten Strömungen. Aber auch hier werden die Frontlinien wahrnehmbarer – beispielsweise anhand der Verschärfung der Tonlage in der K-Frage: »Was vor der Wahl an Antikommunismus zum Vorschein kam, ist einer pluralen Partei nicht würdig«, sagte Markus Schneider-Johnen, Wahlkämpfer aus St. Pauli und machte seinem Ärger über »das Distanzierungsgefasel aus den eigenen Reihen« Luft. Andere stießen ins selbe Horn: »Sind wir von Natur aus sozialdemokratisch?«, lautete eine ironische Frage aus der Linksjugend zu der Interviewaussage von Fraktionschefin Dora Heyenn, der Mensch sei nicht für den Kommunismus gemacht. Die ließ sich nicht zu Redescharmützeln hinreißen und appellierte, sich auf die Oppositionsarbeit zu konzentrieren und herauszustellen, dass die LINKE die »einzige Partei ist, die einen sofortigen Atomausstieg fordert«.
Andere Mitglieder der Parteispitze beklagten einen Mangel an solidarischer Zusammenarbeit. Konsequenzen wurden gezogen: Drei Rücktritte aus dem Landesvorstand. Während Regine Brüggemann und Susanne Klein gar nicht mehr auf dem Parteitag erschienen, begründete Schatzmeister Bernhard Müller seine Entscheidung mit dem gestörten Verhältnis zwischen Landesvorstand, Geschäftsführung und Fraktion: »Es wurde am Vorstand vorbei agiert.« Zum Nachfolger wurde Klaus Roocks, zur neuen Landessprecherin Olga Fritzsche gewählt. Vorstandskandidatin Gunhild Berdal fiel im ersten Wahlgang durch. Der zweite wurde vertagt.
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19 Kommentare zu diesem Artikel
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drhwenk, 18. Apr 2011 00:53
LohnÄBHÄNGIG im weiten Sinne, die Ressourcen LINKER Theorien leuchten lassen
"Sozial" heisst übersetzt "gesellschaftlich". Nun ist allein die Sprache zu hohem Grad "gesellschaftlich", so dass die "Ausgrenzung" "sozialer" Themen
einen für den Logiker hübsches, für den politischen Menschen perpelexierenden, Repräsentationsprobelm ergibt.
Die Einführung von Metatheorien, isnebsonder von den Mathematikern kurz nach 1900 "angefangen" aus (un)logischen Gründen (kleiner Scherz),
hat soich zu einer": geht mich nichts an "Guckkkasten"persepktive" auf die Gesellschaft geführt, wobei sich die "Bertoffenheit" durch die Hintertür der extremen Identifkation mit medial öffentlichen Einzelfällen und Prominenten wieder "Raum verschafft hat.
Wie idyllisch doch Adornos Diktum: "Es gibt kein richtiges Leben im Falschen" ist, wo wir es, wie beschrieben mit: es gibt keine Verständigung bei Verbiegung aller Perspektiven zu tun haben.
Die "Metatheorien" der Gesellschaft haben nämlich als "Voraussetzung" so etwas wie "Interessengeleitetheit" oder "optimale Güterproduktion und Versorgung". Dieser eingebaute "Selbstbezug" fällt bei der "Guckkasten"perspektive weg.
"Verdrängung", "Abdrängung ins Imaginäre" lautet die korrekte Diagnose.
So ist es untert kontingenten Bedingungen unter "Arbeit" der eigene Arbeitsplatz (auch der "fehlende") verstanden wird, DER und nur DER.- im Durchschnitt mit bis 3 Standardabweichungen.
Ich bringe dan ml ein, das der Faktor Arbeit auch su der Reproduktion (vulog: Familiärr Anhang zum Großbeispiel), besteht, und die "Interne Distribution" uinnerthalb des Faktors Arbeit erstaunlich wenig so thematisierte ist, wie es jeder LINKE mit seinen Kenntnsissen ganz spontan machen könnte.
Stattdessen wird völlig unverbunden das paternalistischen Vater Staat Bild, der "gewährt", in Ruhe alle Diskurse bestimmen. gelassen Selbst ein Frauenquote wird da "ge(ver)währt".
Die Selbstbestimmung der Verteilung wäre eine LEISTUNG, ein Schritt weg vom"Imaginären" hin zum REALEN Lage verständnis. -
OBJZ, 18. Apr 2011 01:25
Anregung zum undogmatischen Denken ?
In diesen Bericht: ....Interviewaussauge von Dora Heyenn: "Der Mensch ist nicht fuer den Kommunismus gemacht". Dann, im Bericht ueber Raul Castros Ansprache vor dem PK Kongress in Kuba. Raul Castro: "...mehr Eingenverantwortung in Politik und Wirtschaft...". Irgendwie passen beide Erkenntnise zusammen... Wahrscheinlich stammen beide Meinungen aus der wirklichen Erfahrung und koennen die Theorien innerhalb der roten Bewegungen durch Wirklichkeitssinn VERBESSERN.
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Rotspoon, 18. Apr 2011 08:42
Was Susann uns hier berichtet
läßt Klaus Ernst in einem neuen Licht erscheinen: Fähig zu Analyse und Stratege! Aber wer steht hinter ihm: Die opportunistischen "Reformer". Sie wetzen die Messer.
Bis auf das Schielen nach ökosozialen Traumtänzern ist das alles wohl sehr richtig,was er da benannt hat,der Klaus Ernst -
Rotspoon, 18. Apr 2011 09:03
Wie immer leicht verständlich
präsentiert uns Dr.Wenk hier wirkliche Einsichten in die verworrenden Verhältnisse, die so verworren nicht sind, aber aus der Guckkastenperspektive verworren erscheinen
Linke hätten also eine Situation zu befördern, in der es den Lohnabhängigen wieder (?) möglich ist, mit dem Kapitalisten einen Lohn auszuhandel, der die "Reproduktion der Arbeitskraft" umfassend ermöglicht. Staat hat sich da raus zuhalten, muß aber durch Neubestimmung der täglichen Arbeitszeit für "Ortnung" sorgen
Ich traue den Linken, wer das auch immer ist, diese Leistung nicht zu... -
Rotspoon, 18. Apr 2011 09:09
Kann mensch dogmatisch denken?
So wird ein Schuh draus: Der Mensch ist nicht für den Kommunismus gemacht, aber er kann den Kommunismus machen. Als Lohn winkt die Freiheit
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wbieber, 18. Apr 2011 10:23
Kurssuche nach den Landtagswahlen
Die Linke hat die Chance zur Erneuerung verpasst. Es fehlen dezidierte Standpunkte zu den wichtigen politischen Richtungsfragen und auch wie mit der oppositionellen SPD umgegangen werden soll, weiß niemand so recht. Kein Wunder, dass die Partei nun auf ein Revival der alten Männer hofft:
bit.ly/dFKzfK -
drhwenk, 18. Apr 2011 14:13
Re: Wie immer leicht verständlich - In der Tat
Die Arbeistlosenversicherugn gehört in die Hände der Lohnabhängigen und nicht in die des Staates!
Auch die Berücksichtigung von familiären Verhältnissen (Kinderzanzahl, "ehe"ähnlich", gehört in die Hände der der Lohanabhängigen udn nicht ders Staates (Kindergeld, Versorgungsehen, Arbeitslosenstatus oder nicht der Frau..).
Zum Beispiel.
So schwer zu verstehen?
Noch nie als Lohanbängier oder potentiller drübcer nach dagdacht?
So als "Betroffener"?
Ah, der Lohnstreifen oder Ersatzleistung kommt wie der Strom aus der Steckdose? Was den nur ein Kraftwerk? Das wissen sie!! Erstaunlich!!
Wie man sich doch durch die "Zufallsschwerpunkte" der öffentlichenDiskussion so von den ureigensten Belangen, de auch die Belange von 90% er anderen sind, abringen und "treiben" lassen kann..
Das Ausspielen der Arbeitenden gegen Konkurrenz irgendwelcher Art verlangt auch eine "Gesamtantwort", eine Zusammenwirken, bewusstes als SUBJEKT, der Lohnabhängigen (kein: Teile und herrsche).
Die Ausbildungen und deren Bewertungen, sollten auch von den Lohnabhängiegen bestimmt werden und nicht nur von Angebot der Arbeitgeber und dem Staat.
Sind es doch Berufs(Arbeits)qualifikationen.
Der Subjektvierte ist ein Lohnabhängiger (oder "umbenannter).
Der "falsch zusammengesetzte Gesamtarbeiter" ist da in Geschichte und Eigensinn von Negt/Kluge, einschliesslich proletarischer und Produktionsöffentlichkeit eine leuchtende linke Theorie. Unter vielen vielen anderen.
Auch die Gestaltung der Qualifizierung und Dequalifizierung aufgrund der hohen Computerisierungen und Rationalisierung sollte mehr von den Lohnabhängiegn DOMINIERT und in die Hände genommen werden.
Nicht nur von Technikethikkommissionen....
Überhaupt, die Moral,sollte die Abhängigkeiten nicht von Kirche oder Derivaten beziehen, sondern von Menschen, deren Bedürnissen und Subejektvierungen ausgehen., einschliesslich der Produktion der Bedürfnsibefriedigungsmittel.. -
drhwenk, 18. Apr 2011 16:05
Re: Wie immer leicht verständlich - Bitte keine Sabotage
"Ich traue den Linken, wer das auch immer ist, diese Leistung nicht zu..."
Nicht, dass sie von der "ohne mich" Bewegung zur offenen Sabotage der "Leistungsfähigkeit der LINKEN" übergehen, so als Politikkonsument,
der an sich als Mitregierer gedacht ist, in einer Demokratie.
Amüsieren wir und doch politisch zu Tode, die meisten vorm "Guckkasten!" (TV - kleiner Tipp). Es sind schon viele tot.
Aber bitte das Schimpfen auf die schlechte Regierung nicht vergessen!!!
Und die schlechte Bezahlung, Und.... -
Name, 18. Apr 2011 17:51
Kommentar
Es ist schade, daß das Neue Deutschland Herrn Ernsts Rede nicht dokumentiert hat. Wenn Politiker gute Reden halten, sollte man dieses seltene Ereignis festhalten.
Das Dümmste, was Die Linke machen kann, ist, auf das Neue-Mitte
-Gefasel Frau Kippings zu hören. Hat Frau Kipping vergessen, wohin der von Herrn Schröder und Herrn Steinmeier betriebene Neue-Mitte-Kurs die SPD gebracht hat? -
Eisvogel, 18. Apr 2011 18:37
Angst?
Bringt doch endlich den Wortlaut dieser Hamburger Rede, damit man weiß, was dort "goutiert" werden konnte.
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oko, 18. Apr 2011 18:59
Re: Angst?
hier die "klare Kante" zum "goutieren" www.klaus-ernst-mdb.de/fileadmin/klausernst/Downloads/Materialien_Die_Linke/20110414_RedeKlsErnLPTHH16042011%20ManuskVeröff.pdf
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oko, 18. Apr 2011 19:03
Re: Re: Angst?
oops. scheint nicht zu funktionieren...dann noch mal vielleicht hier www.klaus-ernst-mdb.de/nc/aktuell/die_linke/details/zurueck/die-linke/artikel/rede-von-klaus-ernst-auf-dem-landesparteitag-hamburg-fuer-einen-neuen-sozial-oekologischen-gesells/
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Rotspoon, 18. Apr 2011 20:26
Das ist doch furchtbar
Da gehen Politkonsumenten ohne mich zur Sabotage der Leistungsfähigkeit der LINKEN , der Mitregierer der Demokratie, über? Ich kann es nicht fassen.
Nach 20 Jahren Abstinenz soll ich nun wieder vor dieGlotze, mich dort tot amüsieren auf die Regierung schimpfen bei schlechter Bezahlung?
Ich fasse es nicht -
Rotspoon, 18. Apr 2011 20:31
Gegen wen ackern Sie hier
Dr.Wenk?
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Rotspoon, 18. Apr 2011 21:03
Ich widerrufe!
Nach dem Studium der Rede selbst ist der Eindruck verflogen, hier wäre ein Analytiker und Stratege zugange gewesen
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oko, 18. Apr 2011 22:39
Re: Ich widerrufe!
ja, lieber rotlöffel. und wie gehen wir jetzt damit um? ganz im ernst: in großen teilen der PDL wird die rede ausdrücklich begrüsst. endlich eine klare kante! willkommen in der ersten hälfte des 20. jahrhunderts...bin ziemlich ratlos...
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seebaer-micha53, 19. Apr 2011 10:42
zu "Landesparteitag unter schwierigen Vorzeichen" ND v. 18.04.11
Liebes ND, das kann doch nicht wahr sein, dass sich unsere sozialistische Tageszeitung derart oberflächlich mit der wichtigen Rede Klazus Ernst, gehalten auf dem Landesparteitag in Hamburg, befasst. Es geht um Richtung und Existenz unserer Partei und damit um nicht weniger als um Gestaltung von Politik in diesem veränderungsbedürftigen Land. Eine Veröffentlichung dieser Rede von Klaus Ernst für die Mitgliedschaft der LINKEN im ND ist dringend erforderlich!
Ist es schon soweit, dass das reaktionäre fds, die Totengräber der LINKEN, unserem ND einen Maulkorb verpasst und eine Rede des Vorsitzenden der LINKEN der Mitgliedschaft verheimlicht?
Ist es schon soweit? 19.04.11 Berlin, v. seebaer-micha53 -
oko, 19. Apr 2011 18:53
Re: zu "Landesparteitag unter schwierigen Vorzeichen" ND v. 18.04.11
lieber seebär, ist es schon wieder soweit, dass das nd seitenweise "richtungweisende" reden abdrucken muss (wobei ich persönlich die rede nicht richtungsweisend empfinde, sondern eher als einen rückfall in gedankengut der ersten hälfte des 20. jahrhunderts). ist es schon wieder soweit, dass menschen in einer linken partei, die in einigen fragen vielleicht andere auffassungen haben, als andere menschen in derselben partei als "reaktionäre" und "totengräber" diffamiert werden?
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Rotspoon, 20. Apr 2011 13:39
@OKO, warum ratlos?
Wünschst Du Dir eine Partei nach Deinem Gusto, mußt Du Dir eine backen. Findest Du unter den Parteien keine, der Du angehören möchtest, hast Du immer noch Dich selbst.
Was uns an der LINKEN fuchst, ist doch die relative Beliebigkeit, die sie innerhalb dieses immer noch geteilten Staates und in der vielfach geteilten deutschen Gesellschaft an den Tag legt. Bleibt sie so, wie sie ist, wird sie eines Tages "wenn es mal anders kommt", mit hängenden Schultern am Wegesrand stehen, wenn der Zug der Zeit oder wer auch immer an ihr vorüber zieht.
Die Linke hat nur eine Chance: Sich mutig zum Sozialismus als Weg zum Kommunismus bekennen. Diesen Weg, der zahlreiche Spuren haben kann und muß, kann eine sozialistische Partei auch in der bürgerlichen Demokratie beschreiten. Sie darf keine Barrikaden errichten und sollte ab und zu Marx, Engels und auch Lenin um Rat fragen. Anfangs wird das Geheul der Meute groß sein, es wird sich legen, wenn sie handelt.
Aktuelle Ausgabe: 25.05.2012
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