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18.05.2011

Suche nach der perfekten Antwort

In welchem Maße die Thüringer LINKE die Diskussion der Partei voranbringen wird und welches Gewicht Thüringen für eine Neuausrichtung der Energiepolitik in Deutschland zuzumessen ist, sei dahingestellt. Der Verband um Bodo Ramelow ergreift die Initiative auf einem Feld, dessen Bedeutung für die Programmdebatte der LINKEN noch nicht endgültig ausgelotet ist. Das ist das eigentlich Interessante am obigen Konzept.

Im Oktober soll die Strategiedebatte der LINKEN in ein Grundsatzpapier der Partei münden. Der erste Entwurf, den Lothar Bisky und Oskar Lafontaine als scheidende Parteivorsitzende vor ziemlich genau einem Jahr vorgestellt hatten, provozierte nicht zuletzt die ökologische Plattform und die BAG Umwelt zum Einspruch. Man halte »Änderungen für erforderlich, um nach innen und außen deutlich zu machen, dass DIE LINKE als moderne sozialistische Partei auch eine ökologische Partei ist« – so begründeten die Linksökologen ihr umfangreiches Änderungsbegehren.

Im soeben überarbeiteten, dem Vorstand am Wochenende zur Beratung vorliegenden Entwurf haben die Einwände nunmehr Niederschlag gefunden. Für die Öffentlichkeit hatte die Debatte gleichwohl erst durch die Wahlerfolge der Grünen nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima an Fahrt gewonnen. Diese wurde auch für den verfehlten Einzug der LINKEN in die Landtage von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im März verantwortlich gemacht. Und öffentlich wurde die Frage gestellt, ob man den Grünen auf dem Ökologiefeld eine quasi geborene Definitionshoheit einräumen sollte. Deren Parteichefin Claudia Roth hat in der »Tageszeitung« den Anspruch jedenfalls unterstrichen. Es gehe jetzt nicht mehr »nur darum, in einzelnen Teilbereichen grüne Politik voranzubringen... Wir sind nicht mehr länger nur der Reformmotor, sondern immer mehr Menschen wollen mit uns Grünen zusammen in eine neue, ökologischere Zeit aufbrechen.«

Oskar Lafontaine war es, der schon mit der Parteigründung der LINKEN den gesellschaftspolitischen Ansatz der Grünen attackierte. 2008, im Jahr darauf, formulierte er in einer Rede: »Es ist naiv, wenn beispielsweise die Grünen glauben, mit der jetzigen Eigentümerstruktur sei letztendlich die ökologische Frage zu lösen. Wir haben an dieser Stelle – das will ich nicht im Geringsten leugnen – keine abschließenden und perfekten Antworten. Wir sind aber der Überzeugung, dass große Monopole, die auf Expansion getrimmt sind, letztendlich nicht dazu führen werden, dass die ökologische Frage beantwortet wird...« Bei der Suche nach den perfekten Antworten wähnt sich die Partei inzwischen ein Stück weiter. Wolfgang Methling, einst Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern und ein Kopf der ökologisch Bewegten, sieht Alleinstellungsmerkmale gegenüber allen anderen Parteien, Grüne eingeschlossen. In der Verbindung ihrer ökologischen Positionen etwa mit Kapitalismuskritik, der Eigentumsfrage, Demokratie, Sozialpolitik, Friedenspolitik und der Wachstumsfrage liege die »politische Innovation, die andere Parteien nicht leisten können. Soweit die Theorie, auf die das Thüringer Konzept eine Art Probe ist.

Uwe Kalbe

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