Veränderung fängt in der Kulturbrauerei an

Ein Mann im feierlichen Anzug neben einem deutlich jüngeren in Jeans und T-Shirt. Kleidungszwang bestand nicht, als das ND am Freitag sein 65. Bestehen feierte. Das spiegelt die Liberalität der Zeitung wider, mit der sie auch in den nächsten Jahrzehnten zur gesellschaftlichen Veränderung beitragen möchte. Die Geburtstagsfeier war zugleich der Auftakt für das Fest der Linken, auf dem drei Tage lang Politiker, Experten und Aktivisten mit Journalisten auf dem Gelände der Kulturbrauerei die nächsten Schritte einer linken Politik diskutierten. Insgesamt rund 10 000 Gäste besuchten das Fest am Wochenende, auf dem die Bundesvorsitzenden der Partei, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, bei Veranstaltungen immer wieder gefragt waren.

Die Wahlergebnisse waren für die LINKE zuletzt mager. In Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz habe sie so viele Stimmen erreicht, wie die WASG vormals alleine, merkte der stellvertretende ND-Chefredakteur Wolfgang Hübner während eines Gesprächs mit Landespolitikern auf der Bühne an. Das war Salz in die Wunde. »Baden-Württemberg ist nun einmal ein konservatives Land. Angesichts dessen ist das ein respektables Ergebnis«, erwiderte Dora Heyenn aus Hamburg – einer »traditionell linken Stadt«.

Auch Ulrich Maurer von der Bundespartei ist optimistisch. Die Querelen der Bundespartei konnten beigelegt werden. »Wir haben aufgehört, uns selbst zu zerlegen.« Maurer warnt davor, sich vor dem Zeitgeist zu beugen und eine »Beliebigkeitspartei« wie die SPD zu werden. Er erntete damit Applaus im Publikum. Kernthemen der LINKEN seien die Sozial- und Friedenspolitik. An diesen Eckpunkten solle ein ökologischer Umbau der Gesellschaft erfolgen.

Die nächsten Wahlen finden in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September und zwei Wochen darauf in Berlin statt. Helmut Holter, Spitzenkandidat der LINKEN in Schwerin, gibt als Wahlziel »deutlich mehr als 20 Prozent« aus. Sein Selbstbewusstsein offenbart die Unterschiede zwischen Ost und West. »Eine Partei – zwei Lebenswelten?«, fragte auf einer späteren Diskussion die Moderatorin Gerlinde Krahnert in die Runde. Links von ihr saßen Katharina Schwabedissen und Wolfgang Zimmermann vom Landesverband in Nordrhein-Westfalen; rechts von ihr Kerstin Kaiser und Stefan Ludwig von der Fraktion im Brandenburger Landtag.

In Potsdam versucht die LINKE trotz Regierungsbeteiligung die Bürgerinitiativen nicht zu verprellen. »Wir sehen sie als Bündnispartner an, nicht als Gegner«, erläuterte Kaiser. In Düsseldorf ist Zimmermann froh, dass mit dem »Projekt rot-grüne Minderheitsregierung« die Studiengebühren und die Residenzpflicht für Flüchtlinge abgeschafft wurden. Trotzdem ist es laut Schwabedissen für eine antikapitalistische Partei schwierig, Realpolitik zu machen.

Um grundsätzliche Erwägungen ging es auch in der Diskussion über die Krise in Europa. Francis Wurz konstatierte als ehemaliger Vorsitzender der Fraktion NGL/GUE im Europaparlament: Der europäische Traum bleibe aus, weil er eine neoliberale Idee sei. In Griechenland ist der Staat bankrott, und in Spanien formiert sich eine Protestbewegung auf den öffentlichen Plätzen. Doch die leidenschaftlichen Diskussionen dort, die mit dem Schrei nach Erneuerung einhergehen, waren weit weg. Auf dem Gelände der Kulturbrauerei verlief das Fest eher routiniert.

Ein Publikumsmagnet war die szenische Lesung »Viva Allende« der Bundestagsfraktion. Luc Jochimsen, Sahra Wagenknecht, Gregor Gysi und viele andere wirkten dabei mit. Die Ruhe suchten dagegen die Schachspieler: Der Schachgroßmeister Artur Jussupow nahm es dabei allein mit Dutzenden Festbesuchern auf. Er gewann alle Partien bis auf eine, die unentschieden ausging.