Von Ralf Hutter, Madrid
08.06.2011

Mit der Sonne zur Freiheit

Spaniens Protestbewegung 15-M ist auf der Suche nach dauerhaften Organisationsmustern

Die spanische Oppositionsbewegung 15-M vertieft die inhaltliche Arbeit und koordiniert sich auf Landesebene. Wie revolutionär oder reformistisch sie sich entwickeln wird, entscheidet sich in immer mehr Kommissionen und Versammlungen.

Madrids zentraler Platz »Puerta del Sol« (Sonnentor) gilt zugleich als »Kilometer Null«. Das bezeichnet den offiziellen zentralen Knotenpunkt der spanischen Bundesstraßen. Doch einen symbolischen Wegweiser mit Pfeilen in alle mögliche Richtungen gibt es hier erst seit kurzem. Drei Meter hoch und beängstigend windschief ist er. Statt an einem Mast hängt er an mehreren notdürftig miteinander verbundenen kurzen Stangen. Auf den vielen Pfeilen stehen nicht nur Madrider Vororte und spanische Städte, sondern beispielsweise auch: Athen, Boston, Lima, Paris, Italien und Mexiko. Dass die Richtungen der Pfeile geografisch nicht stimmen müssen, zeigt auf besondere Weise jener, auf dem geschrieben steht: »die Zukunft«. Dass hier unlängst ein historischer Schritt gemacht wurde, glauben sehr viele Menschen in Spanien. Und in anderen Ländern, etwa in Griechenland, Frankreich und Portugal, gibt es sicherlich nicht wenige, die hoffen, dass »Sol«, wie der Platz kurz genannt wird, auch ihnen den Weg weist.

Die Empörung greift um sich

In Sol liegt der Beginn der »Bewegung 15-M«. 15-M steht für 15. Mai. An jenem Tag fand die große, von verschiedenen Seiten, allen voran dem Netzwerk «Democracia Real Ya!« (Echte Demokratie Jetzt!), einberufene Demonstration statt. Das Motto: »No nos representan« (Sie repräsentieren uns nicht). Es ging gegen die beiden großen Parteien PSOE (Sozialisten) und PP (Volkspartei), gegen die Banken und andere Konzerne sowieso. Nach Demonstrationsende in Sol blieben einige der »Empörten« spontan die Nacht über. So entstand das mittlerweile mit überwiegend blauen Planen abgedeckte und fast den ganzen Platz einnehmende Camp aus kleinen Zelten und Ständen im Herzen des kommerziellen und touristischen Madrid. Auf einem Lageplan werden 46 Stände angezeigt. Darunter fallen Ausschüsse für die Camp-Organisation, inhaltliche Arbeitsgruppen und Polit-Gruppen aller Art. Alles ist übersät mit Zetteln und Plakaten, mit Parolen, Hinweisen und Aufrufen. Auch das große Baustellengerüst an einem der noblen Altbauten direkt neben dem Lager und das kuppelartige Dach eines U-Bahn-Ausgangs sind voll mit Propaganda-Aushängen. Sol ist zentraler Bezugspunkt einer landesweiten (auch Camp-)Bewegung geworden. Dementsprechend gibt es viel Lob und Preis der »Sonne« zu lesen, die »uns erleuchtet« und »sich nicht ausschalten lässt«. Politiker, Banken und Massenmedien werden gleichermaßen mit Parolen und Karikaturen niedergemacht.

Freitagabend. Die allabendliche Hauptversammlung in Sol dient einem besonderen Zweck. Am Wochenende soll das erste landesweite Treffen von Abgesandten aller Camps stattfinden. Nun sollen die schon mal berichten, wie es bei ihnen aussieht. Rund 2000 Menschen wollen zuhören. Alle Altersgruppen sind vertreten. Die Jüngeren sind stärker in die Organisation eingebunden und ergreifen öfter das Wort. Auch die Abgesandten aus dem ganzen Land, die sich nun vorstellen, sind allesamt recht jung.

Spektakuläres wird aus dem südspanischen Málaga berichtet, wo eine Demonstration 25 000 Menschen angezogen haben soll – mehr habe es in den vergangenen Jahrzehnten nur beim Protest gegen den letzten Irak-Krieg gegeben. Hunderte sind es laut der entsprechenden Liste im Camp auch, die in fast allen Madrider Vierteln zu den lokalen Versammlungen kommen, die die Bewegung schnell organisierte. Diese »Asambleas« dienen nicht nur der Information, sondern sollen selbst grundsätzliche und aktionistische Ideen einbringen. Sie tagen jedes Wochenende auf öffentlichen Plätzen und haben eigene Kommissionen.

Sonntagmittag. In Sol werden die Ergebnisse der landesweiten Koordination verkündet. Aus 56 Camps seien Leute da gewesen, viele Ideen seien ausgetauscht worden. Beschlossen wurden landesweit Demonstrationen am kommenden Samstag. An diesem Tag finden in den neu gewählten Rathäusern die Amtseinführungen statt. Letzteres Datum wird nun auch europaweit beworben. Desweiteren gibt es die Idee, ab Ende Juni Fußmärsche aus dem ganzen Land nach Madrid zu veranstalten, den »Marsch des empörten Volkes«.

Partizipative Demokratie, politische Transparenz und Reform des Wahlgesetzes fordern bereits jetzt die Versammlungen in 25 Orten. In anderen drei Punkten sei sich »die große Mehrheit« einig gewesen: Abschaffung der Privilegien der politischen Klasse, Kontrolle der Banken und tatsächliche Gewaltenteilung.

Berichtet wird zudem, dass in 20 Städten Entscheidungen nur per Konsens getroffen werden, der Rest lasse Mehrheiten von zwei Dritteln oder 90 Prozent zu oder halte schlicht abweichende Meinungen im Protokoll fest. Jubel brandet auf, als eine aktuelle Umfrage zitiert wird, derzufolge 80 Prozent der Bevölkerung die Bewegung gut finden. Es beteiligen sich nun auch Leute aus anderen Städten am Gespräch. Ein junger Mann von Teneriffa sagt, diese Bewegung habe die Angst besiegt und die Grenzen des Möglichen erweitert, und ruft aus: »Einzeln sind wir Staub, sind wir nichts. Zusammen sind wir eine Naturgewalt.«

Aus dem Stadtteil Carabanchel wird von einer spontanen Aktion nach der Stadtteilversammlung berichtet, als 150 Leute vier Polizisten aus einer U-Bahn-Station gescheucht hätten, wo jene Personen kontrolliert hätten. In Sol erschallt der Chor: »Kein Mensch ist illegal.« Derart euphorisch geht das Treffen zu Ende, dass einige anfangen zu rufen: »Abrazo colectivo!« Binnen Sekunden bildet sich ein Knäuel von Dutzenden herumspringenden Menschen, die eine »kollektive Umarmung« zelebrieren. So etwas passiert am Abend in Vallecas nicht. In diesem traditionell proletarisch geprägten Außenbezirk soll es um »konkretere« Dinge gehen, wie gleich mehrere Teilnehmende festhalten. Um die 400 Menschen werden es sein, die sich auf einer Promenade neben einem Springbrunnen versammeln und rund zweieinhalb Stunden lang die verschiedensten Themen diskutieren. Merkbar ist, dass viele sich intensiv mit Politik beschäftigen und radikalere Ideen haben als beim landesweiten Koordinationstreffen rauskamen. Und auch Ältere sprechen hier. Wirtschaftsdemokratie sei entscheidender als die Reform des Wahlgesetzes, sagt einer; nach öffentlichen Banken mit Volkseinfluss verlangt ein anderer. »Die großen Gewerkschaften sind gekauft«, ruft ein Dritter. »Unsere Feinde sind die Unternehmer. Wir müssen ihnen Angst machen.« Lokale Themen finden ebenfalls Beachtung sowie das Potenzial bestehender Vereine und Initiativen. Zum Ende hin denkt eine Frau mittleren Alters laut darüber nach, Kurse in zivilem Ungehorsam anzubieten.

Verachtung für die politische Klasse

In Vallecas gibt es wie andernorts ein Dutzend Kommissionen und einen Briefkasten, in den bei den Versammlungen Vorschläge eingeworfen werden können. 60 bis 80 seien es beim letzten Mal gewesen, berichtet einer vom Organisationskomitee später. Auch er spricht voller Verachtung von der »politischen Klasse«. Diskutiert wird, ob die Bewegung ein Symbol brauche. Sol habe das bereits abgelehnt, doch hier sind viele dafür, unverbindliche Erkennungsmerkmale zu entwerfen. Da alles in Sol begonnen habe, bieten sich individuell gestaltete Sonnen an. Darüber, ob das Camp überhaupt noch Sinn hat, sind die Meinungen geteilt. Gleichzeitig wird in Barcelona beschlossen, ohne das Camp weiterzuarbeiten. Derselbe Vorschlag steht auch in Sol auf der Tagesordnung der allabendlichen Hauptversammlung, doch Regen verhindert die Behandlung dieses Punktes. Am Montag findet das Plenum wegen Regens gar nicht statt – für Dienstagabend sollte nun eine Zeltplane als Dach besorgt werden. Das Wetter in Madrid war erstaunlich schlecht in den letzten Tagen. Aber Sonne hat ja mittlerweile sowieso eine andere Bedeutung bekommen.

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