Wilfried Neiße 05.07.2011 / Berlin / Brandenburg
Brandenburg

Der Beichtstuhl als Pranger

Justizminister zu Vergangenheitsdebatte: Aufgabe rechtsstaatlicher Positionen

In der Vergangenheitsdebatte hat die Opposition nach Ansicht der mitregierenden LINKEN wesentliche rechtsstaatliche Positionen preisgegeben. Unter anderem Grünen-Fraktionschef Axel Vogel betreibe »Aufforderung zum Rechtsbruch«, sagte Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) am Wochenende auf einer Festveranstaltung zum 20. Jahrestag der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Potsdam.

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, benötigen Sie ein entsprechendes Abo. Wenn Sie schon eins haben, loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo: