Fabian Lambeck 12.07.2011 / Inland

Rundfunkgebühren trotz Hartz IV

Viele Langzeitarbeitslose entrichten ihren monatlichen GEZ-Beitrag, dabei müssten sie eigentlich nicht zahlen

Mehr als die Hälfte aller Hartz-IV-Betroffenen zahlt GEZ-Gebühren, obwohl sie eigentlich davon befreit wären. Offenbar sind viele mit dem Antragsprozedere überfordert.

Die öffentlich-rechtlichen Sender rechnen mit dem Schlimmsten. Der SWR-Intendant Peter Boudgoust erwartet in den nächsten zehn Jahren einen Einnahmerückgang bei den GEZ-Gebühren von bis zu 15 Prozent. Wohl auch deshalb nimmt die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) mittlerweile alles, was sie kriegen kann. Auch von Hartz-IV-Betroffenen. Wie die »Süddeutsche Zeitung« am Wochenende berichtete, entrichtet mehr als die Hälfte aller Hartz-IV-Haushalte die Gebühr, obwohl sie eigentlich nicht zahlen müssten. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) lassen sich von den rund 3,5 Millionen betroffenen Haushalten gerade einmal 1,6 Millionen von der Zwangsgebühr befreien. Für die Öffentlich-Rechtlichen bedeutet das Mindereinnahmen von 335 Millionen Euro.

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