In Monza wurde eine Groteske gegeben

Die Eröffnung ständiger Vertretungen von vier Ministerien – Wirtschaft, Bürokratievereinfachung, Föderalismus und Tourismus – ist eine Farce. Im ehemaligen Königspalast zu Monza werden im Erdgeschoss ein paar Zimmer freigeräumt, in denen kaum mehr als vier Schreibtische und ein paar Regale Platz haben. Allerdings wird diese Groteske den italienischen Steuerzahler einige Millionen Euro kosten. Der Nutzen liegt – wenn überhaupt – im Propagandaeffekt für die Lega Nord: Sie kann ihren Anhängern jetzt erklären, dass sie ihre Versprechen einhält und sich tatsächlich für eine Dezentralisierung Italiens und ein größeres Gewicht für den Norden des Landes einsetzt.

Selbst die Wähler der Lega wissen indes sehr wohl, dass Italien derzeit ganz andere Probleme hat. Die Wirtschaftskrise lastet enorm auf den vielen Kleinunternehmern und Selbstständigen in Norditalien, die nicht wie versprochen weniger, sondern mehr Steuern zahlen müssen und darunter leiden, dass der Konsum im Inland immer weiter schrumpft. Die »Föderalisierung« Italiens, von der die Lega seit Jahren spricht und von der man sich einen Aufschwung versprochen hat, wurde immer noch nicht eingeleitet. Darüber können auch vier Bronzetafeln von Ministerien in Monza nicht hinwegtäuschen. In der Regierung in Rom ist die Lega Nord mit fast allen ihren Forderungen gescheitert. Gleichzeitig aber hat sie alle Initiativen von Ministerpräsident Silvio Berlusconi unterstützt, der Anhängern und Wählern der Lega zum Dorn im Auge wird. Sein Lebensstil, sein Auftreten und seine Skandale passen so gar nicht zu den »fleißigen und einfachen« Norditalienern, als deren Vertretung sich die Lega so gerne präsentiert. Ein Teil der Partei würde die Koalition lieber heute als morgen beenden, aber Parteichef Umberto Bossi hat es klar und deutlich gesagt: »Wenn es jetzt Neuwahlen gibt, haben wir Gegenwind und ein Mitte-Links-Bündnis kommt an die Regierung. Also müssen wir Geduld haben und unser Profil wieder stärken.«

Genau das wird jetzt versucht. In der Regierung ist die Lega inzwischen zu einer Art Oppositionspartei geworden. Vergangene Woche hat sie zum Beispiel im Parlament für die Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten der Berlusconi-Partei gestimmt. Auch was die Fortführung der italienischen Militärmissionen im Ausland angeht, schießt die Lega quer und fordert, dass zumindest der Einsatz in Libyen beendet wird, weil sonst »alle Flüchtlinge zu uns kommen«.

In dieser Situation bleiben Spannungen innerhalb einer Partei, die sich stets als monolithischer Block darstellte, nicht aus. Bossi, dessen Freundschaft mit Berlusconi bisher die Fortführung der Koalition garantierte, ist nicht mehr uneingeschränkter Herrscher der Partei. Innenminister Roberto Maroni, der mehr Distanz vom Ministerpräsidenten fordert, scheint der aufsteigende Stern zu sein.

Kaum jemand in Italien will darauf wetten, dass die Rechtsregierung bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben wird. Die verbliebene Zeit aber will die Lega Nord nutzen, um sich vor dem Wahlvolk wieder besser zu positionieren. Und dazu können vielleicht auch solche Possen wie die »Eröffnung von Ministerien« in Monza dienlich sein.