12.10.2011

Richter prüfen Besoldung

Karlsruhe (AFP/nd). Das Bundesverfassungsgericht will alle Kürzungen der Beamtenbesoldung überprüfen. Bei der mündlichen Verhandlung zur umstrittenen Umstellung der Professorenbesoldung auf eine Leistungskomponente sprach Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle am Dienstag von einem »Pilotverfahren« und kündigte zudem eine Überprüfung der »teils schmerzhaften Einschnitte« für rund 1,9 Millionen Beamte, Richter und Soldaten an.

In dem aktuellen Verfahren hatte ein Chemieprofessor aus dem hessischen Marbach wegen der seit 2005 geltenden neuen Professorenbesoldung geklagt. Diese sogenannte W-Besoldung besteht aus einem Grundgehalt mit variablen Leistungszulagen und löst bei neu berufenen Professoren die sogenannte C-Besoldung ab, die automatisch mit dem Dienstalter steigt.