Von Uwe Kalbe
26.10.2011

Lötzsch wagt Alleingang

Parteichefin kündigt erneute Kandidatur an / Gysi bleibt einziger Linksfraktionschef

Gesine Lötzsch hat angekündigt, auch für den nächsten Parteivorstand der LINKEN als Vorsitzende zu kandidieren. Damit ist die Personaldebatte bereits kurz nach dem Parteitag in Erfurt wohl unwiderruflich eröffnet. Weitere Nahrung erhält diese durch eine Entscheidung der Bundestagsfraktion gegen die Doppelspitze. Sahra Wagenknecht wird damit keine Ko-Vorsitzende neben Gregor Gysi.
Am Dienstag kündigte Gesine Lötzsch an, sie wolle sich auf dem nächsten Parteitag erneut für den Vorsitz bewerben. Zuvor waren von ostdeutschen Politikern Zweifel geäußert geworden, dass eine Entscheidung über das Führungspersonal sich so lange werde hinauszögern lassen. Lötzschs Ko-Vorsitzender Klaus Ernst hält seine eigene Entscheidung hingegen offen. »Ich respektiere die Entscheidung von Gesine Lötzsch«, zitiert ihn die »Süddeutsche Zeitung«. Er selbst werde sich, wie angekündigt, zu gegebener Zeit äußern. Lötzsch, die sich wie Ernst seit Monaten Angriffen auch aus den eigenen Reihen erwehren muss, ist damit in die Offensive gegangen. Nach nd-Informationen hatte Lötzsch ihren Schritt weder mit Ernst noch mit Fraktionschef Gregor Gysi abgestimmt. Letzterer hatte auf dem Parteitag in Erfurt verlangt, dass Doppelspitzen aus zwei »Zentristen« oder je einem Vertreter der beiden Pole in der Partei zusammengesetzt sein sollten. Offenbar hält Lötzsch die Basis ihrer Kritiker in den eigenen Reihen nicht für stark genug, dass sie mit einer Kandidatur Schaden nehmen könnte.

»Das ist ja wunderbar!« Kommentare wie der der Landesvorsitzenden in Bremen, Cornelia Barth, scheinen ihr Recht zu geben. Auch der Landesvorsitzende Niedersachsens, Manfred Sohn, findet Lötzschs Bewerbung »großartig«. Die LINKE habe »keine Führungskrise, wir haben Gegenwind vom politischen Gegner«, sagte Sohn gegenüber »nd«. Willi van Ooyen, Fraktionschef in Hessen, äußerte freilich Sorge, dass eine Personaldiskussion nicht zur Stabilisierung der Partei beitragen werde.

Bodo Ramelow, Fraktionschef im Thüringer Landtag, nennt Lötzschs Mitteilung eine »klare Ansage« und von ihrer Seite verständlich. Er plädierte im nd-Gespräch erneut für eine Urwahl, in der über möglichst mehrere Kandidaten abgestimmt werden sollte. Lötzsch gehöre auf den Wahlzettel wie auch Sahra Wagenknecht. Ramelow hatte eine Kandidatur der Vizevorsitzenden der Partei schon vor dem Erfurter Parteitag ins Spiel gebracht. Auch ein vorgezogener Parteitag würde nach seiner Auffassung nur Sinn machen, wenn er auf eine solche Urwahl der Mitgliedschaft abgestimmt wäre.

Lötzsch erklärte das »Katz-und-Maus-Spiel« für beendet. »Wer jetzt alte Debatten über die Parteispitze wieder aufwärmt, schadet der Partei und missachtet das Votum des Parteitages«, erläuterte Gesine Lötzsch in einer Erklärung. »Um weitere Spekulationen über meine Person zu beenden, habe ich mich entschlossen, klare Entscheidungen zu treffen.« Über Parteivorsitzende solle in Zukunft nicht mehr in Hinterzimmern entschieden werden, sondern auf der »offenen Bühne des Parteitages«. Gewählt wird der neue Vorstand den Planungen nach im Juni 2012 in Göttingen.

Eine klare Entscheidung gab es am gleichen Tag auch in der Bundestagsfraktion der LINKEN. Gregor Gysi wird diese weiterhin allein führen. Als Kandidatin für den Vorsitz neben Gysi war seit Wochen Sahra Wagenknecht gehandelt worden, die auch in Erfurt große Zustimmung erfahren hatte. Gysi hatte zuvor seine Abneigung gegen eine doppelte Besetzung deutlich gemacht und am Montagabend im Fraktionsvorstand für eine andere Lösung geworben. Den Forderungen nach einer Doppelspitze wird nun versucht auf anderem Wege entgegenzukommen: Es soll zwei Erste Stellvertreterinnen geben. Vorgeschlagen hat Gysi, Sahra Wagenknecht und die frauenpolitische Sprecherin Cornelia Möhring zu Ersten Stellvertreterinnen zu wählen. Darüber hinaus werden dann zwei weitere Stellvertreter bestimmt. Dem Vernehmen nach sollen dies Dietmar Bartsch und Ulrich Maurer sein, beide auch bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Entschieden wird über den neuen Vorstand am 8. November.

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