05.11.2011

Draußen geblieben

Kommentar von Jörg Meyer

So hatte Sigmar Gabriel sich das sicherlich nicht vorgestellt. Die Einladung an den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer, nicht-stimmberechtigtes Mitglied im SPD-Parteivorstand zu werden, hatte dieser zunächst angenommen, dann aber nach einem Meldungswirrwarr am Freitag doch abgelehnt. Er stehe für kein Amt in der SPD zur Verfügung, erklärte Sommer klipp und klar. Für die Partei wäre Sommers Vorstandstätigkeit jedoch ein wichtiger Schritt auf dem Weg in den sich laut ankündigenden Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 gewesen.

Erstens ist sie noch immer dabei, die Scherben der Beziehung zu den Gewerkschaften aufzukehren, die Rot-Grün und die »Agenda 2010« von Schröder, Müntefering, Steinmeier und Co. hinterlassen haben. Unter deren »Arbeitsmarktreformen« leiden heute nicht nur Niedriglöhner und Hartz-IV-Betroffene. Zweitens wäre es ein wichtiger Schritt gewesen, um Kanzlerin Merkel etwas entgegen zu setzen, die mit ihrer CDU den Sozis von Mindestlohn bis Spitzensteuersatz die Themen abknöpft. Und drittens wäre Sommer im SPD-Vorstand ein wichtiges taktisches Moment gewesen, um der LINKEN nachhaltig eins auszuwischen. Durch die Entfremdung von SPD und Gewerkschaften ist die LINKE erst so erfolgreich geworden und konnte der SPD ebenfalls Kernthemen abnehmen.

Und Michael Sommer? Ihn kann man zu seiner Entscheidung nur beglückwünschen, auch wenn er es selber wahrscheinlich nicht so sieht. Doch er hätte sich vermutlich bis zur Bundestagswahl fragen lassen müssen, ob die Unterstützung eines wahltaktischen SPD-Schachzuges der Einheitsgewerkschaft tatsächlich zum Guten gereicht.