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Von Stefan Otto
07.11.2011

Alternativen zum Casino

Eine Konferenz lotete gewerkschaftliches Handeln in Krisenzeiten aus

Bankencrash, Euro-Krise, Armut trotz Arbeit. Seit vier Jahren gehört eine mehr oder weniger dauerhafte Störung des Wirtschaftssystems zum Alltag. Eine Tagung in Berlin erörterte, wie Gewerkschaften Alternativen zur gegenwärtigen Misere anbieten können.

Während in den Räumen der Hellen Panke in Berlin die Konferenz über »Finanzkapitalismus, Gewerkschaften und Reformalternativen« stattfand, legte sich draußen vor den Fenstern eine Gemächlichkeit über den Samstag: Die Tischtennisplatten auf dem Spielplatz waren belegt, Familien spazierten mit Kinderwagen auf dem Gehweg vorbei. Das Straßenleben in Prenzlauer Berg passte nicht recht zu den Erörterungen über den massiven Schaden, den der Casino-Kapitalismus anrichtet - der offensichtlich nicht mehr in der Lage ist, den »gesellschaftlichen Reichtum zu reproduzieren«, wie der Sozialwissenschaftler Alex Demirović es ausdrückte. Wenngleich er auch konstatierte, dass es bislang durch Konjunkturprogramme hierzulande gelungen sei, die Wirtschaft anzukurbeln.

Einschränkungen im Lebensstandard von 30 Prozent, wie es die Sparmaßnahmen in Griechenland verlangen, gebe es in Deutschland nicht, stimmte ihm Joachim Bischoff, haushaltspolitischer Sprecher der Hamburger Linkspartei, zu. Oder noch nicht. Denn Bischoff und Demirović waren sich einig, dass die Krise nicht ausgestanden ist. Beide verglichen die gegenwärtige Situation mit der Weltwirtschaftskrise der 20er und 30er Jahre des letzten Jahrhunderts, die bekanntlich zu einer fundamentalen Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse führte.

Die Tagung versuchte auszuloten, wie es den Gewerkschaften gelingen kann, gegen diese düsteren Aussichten Impulse zu setzen. Für den Sozialwissenschaftler Oliver Nachtwey haben Gewerkschaften dann eine Zukunft, wenn sie Arbeitskämpfe zeitgemäß gestalten. Streiks dürften nicht mehr das letzte Schwert, sondern müssten Teil einer Protestkultur sein. Ähnlich einer Bürgerbewegung könne eine Teilhabe der Beschäftigten am Protest ein gemeinsames Bewusstsein herausbilden. Ver.di in Stuttgart habe mit einem solchen Vorgehen eine Kampagne gegen befristete Verträge bei H&M geführt oder jüngst sehr effektiv den öffentlichen Nahverkehr bestreikt. Als Erfolg in Krisenzeiten wurde auch die Etablierung der Kurzarbeit angesehen. So konnte der Nachfrageeinbruch infolge der Krise im Januar 2009 abgefangen werden, erklärte Hartmut Meine, IG-Metall-Bezirksleiter in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.

Als die CDU sieben Monate später anfing, systemimmanente Kredithäuser zu verstaatlichen, begann die IG Metall damit, einen Gegenentwurf zum Finanzkapitalismus auszuarbeiten. Nach diesem Gewerkschaftsmodell soll der Staat die Ökonomie regulieren und gestalten. Mitbestimmung müsse in Betrieb, Branche und Gesamtwirtschaft erfolgen. Und auch die Eigentumsfrage dürfe nicht ausgeklammert werden. Dies ist für Meine eine Lehre aus den rigorosen Privatisierungen der vergangenen 15 Jahre.

Während sich aus den Eckpunkten dieses Entwurfs eine lebhafte Diskussion über betriebliche Mitbestimmung und gesellschaftliche Chancengleichheit entwickelte, merkte ein Zuhörer an, dass er die Gewerkschaften auf den Diskussionen der Occupy-Bewegung vermisse. Deren Aktivisten suchten schließlich auch nach Alternativen zur Finanzwelt. Die Protestierenden auf der Straße haben die Gewerkschafter aber offenbar noch nicht erreicht. »Das ist ein Problem der Akzeptanz«, entgegnete Meine, der Gewerkschaftsfunktionär, kleinlaut.

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