Von Ines Wallrodt
11.11.2011

Verstärkung der Bewegung

Am Wochenende könnten »alte Hasen« und Occupy-Neulinge den Druck gemeinsam vergrößern

Bislang haben sich organisierte Strukturen bei den Bankenprotesten zurückgehalten. Jetzt rufen sie zu einem Protesttag auf. Auch der DGB macht zum ersten Mal mit.
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Main-Brücke in Frankfurt am Donnerstag

Würde ein Bus voll mit DGB-Leuten bei einer Occupy-Demo aufkreuzen, wäre das dort nicht gern gesehen. Zumindest, wenn sie Fahnen dabei hätten. Beim Aktionstag am Wochenende sind sie ausdrücklich erwünscht. Denn diesmal sind es »die alten Hasen«, von denen die Initiative ausgeht. Unter dem Motto »Banken in die Schranken!« rufen Attac, Campact und die Naturfreunde Deutschland, Parteijugendverbände, Nichtregierungsorganisationen sowie Gewerkschaften dazu auf, am Sonnabend das Frankfurter Banken- und das Berliner Regierungsviertel mit Menschenketten zu umzingeln. Organisationen also, die den Unmut der jungen Occupy- und Demokratie-Bewegung teilen, aber schon seit Langem konkrete Forderungen haben. »Der Tag soll ein starkes Signal senden, wie breit die neuen Bewegungen Zustimmung erfahren und wie dringend es uns ist, das riskante Spiel in den Banktürmen und den lobbyhörigen Ministerien zu beenden«, sagt Jutta Sundermann vom Attac-Koordinierungskreis. Noch immer sehen sie keine Anzeichen dafür, dass die Regierungen bereit sind, die Spielregeln grundlegend zu ändern.

Das Aktionsbündnis fordert von der Politik, Großbanken zu zerlegen und demokratischer Kontrolle zu unterwerfen, riskante Finanzprodukte zu verbieten sowie die Profiteure der bisherigen Rettungsschirme angemessen an den Krisenkosten zu beteiligen - unter anderem durch eine europaweite Vermögens- und eine Finanztransaktionssteuer.

Erstmals schließt sich auch der DGB den Protesten gegen die Krisenpolitik an. In seinem Aufruf fordert er eine wirksame Regulierung der Finanzmärkte und pocht darauf, dass demokratische Politik Vorrang vor ökonomischen Interessen haben müsse.

Mehr als 50 Wissenschaftler haben sich diese Woche ebenfalls zu Wort gemeldet und dazu aufgerufen, die Demokratie-Bewegung aktiv zu unterstützen. Die Politik der EU verschärfe die Krise, warnte der Bielefelder Juraprofessor Andreas Fisahn. Denn sie löse eine tiefe soziale und demokratische Krise aus.

Beim Auftakt der Protestwelle in Deutschland vor einem Monat beteiligten sich bundesweit rund 40 000 Menschen. Attac hofft auch diesmal auf Tausende. Es müssen schon einige zusammenkommen, um auf etwa drei Kilometern Länge in Frankfurt und Berlin die Ketten zu schließen. Die hohen Zugriffszahlen auf die Aktionshomepage stimmen Attac-Frau Sundermann jedoch optimistisch. Aus vielen Städten fahren Busse zu den Demonstrationen oder verabredeten sich Leute zur gemeinsamen Zuganreise, sagt sie. In Frankfurt locken die Veranstalter zudem mit dem bekannten Kabarettisten Georg Schramm.

Auch über die diversen Occupy- und Demokratie-Jetzt-Verteiler werden die Umzingelungen beworben. Bereits für den heutigen Freitag rufen sie überdies zu einem weltweiten Aktionstag unter dem Motto »11.11.11 - Wir sind 1« auf. So soll es in Berlin einen Karneval der Empörten geben, in Frankfurt am Main wollen Aktivisten mit Kerzen und Laternen am Abend das Symbol »99 %« nachbilden. Auch in anderen deutschen Städten sind über Facebook Aktionen angekündigt.

Die Bankenproteste haben bislang vor allem Aufmerksamkeit dafür erzeugt, dass es so nicht weitergehen kann. Die inhaltliche Unbestimmtheit macht die Bewegung attraktiv, verschafft ihr aber auch viele falsche Freunde. »Wenn nicht so genau klar ist, was die Alternativen sind, kann jeder behaupten, er handele im Sinne der Bewegung«, sagt Jutta Sundermann. »Auch Merkel.« Am Sonnabend wollen sie die Unterschiede deutlich machen.

Demonstrationen in Berlin und Frankfurt, Sonnabend, jeweils 12.30 Uhr, Hauptbahnhof

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