Fausto Bertinotti 10.12.2011 / Debatte

Krise und Demokratie

Europa muss die Botschaften der aktuellen Protestbewegung verstehen lernen

Europa steckt in der Krise. Die Rezepte, die Regierungen und europäische Institutionen zur Lösung der Probleme vorlegen, schließen die Betroffenen der Sparprogramme ebenso wie die Parlamente von Mitsprache und Mitentscheidung aus. Was sind die Ursachen der Entmachtung der Politik? Welche Perspektiven gibt es für ein soziales und demokratisches Europa? Wir bemühen uns in dieser Beilage um einige Antworten.

Puerta del Sol, Madrid, 15. Oktober: Protest gegen den »Pakt für den Euro«, der zulasten der Bevölkerung geht. In ganz Europa gingen an diesem Tag Zehntausende auf die Straße.

Die herrschenden Klassen Europas sehen sich heute einer doppelten Unsicherheit gegenüber: Unsicherheit hinsichtlich der Fähigkeit zur Regierung und Unsicherheit bei der Fähigkeit, aus der gegenwärtigen Krise herauszukommen. Was nun offen liegt, ist das gespannte Verhältnis zwischen Wirtschafts- und Sozialmodell auf der einen sowie der Demokratie auf der anderen Seite. Diese Beziehung ist an einem Punkt angelangt, an dem sich ein beunruhigendes Bild bietet.

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