Jeder fummelt alleine vor sich hin

Berlin (epd/nd). Die Occupy-Bewegung in Deutschland steht nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Peter Grottian am Scheideweg. »Der Funke, der bei den Protesten am 15. Oktober übersprang, ist leider zwischenzeitlich verflogen, und es ist völlig offen, ob er im Frühjahr neu zu zünden beginnt«, sagte Grottian in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin. Nach wie vor »wabert eine gewisse Sympathie« für den bankenkritischen Protest. Die Bewegung müsse aber endlich Inhalte formulieren und sich stärker vernetzen, forderte Grottian.

Das Selbstverständnis von Occupy, keine führenden Köpfe zu ernennen und von Anfang an keine klare Forderungen zu stellen, habe zu einer diffusen Struktur geführt, sagte der emeritierte Professor am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität in Berlin. »Dadurch kam nie ein Arbeitsprozess zustande«, so Grottian. Eine Struktur, um beispielsweise Themen wie Finanzmarkt zu bearbeiten, sei nach wie vor nicht in Sicht. »Jeder fummelt für sich«, sagte Grottian. Durch diese diffuse Vorgehensweise entstehe auch Skepsis in der Bevölkerung. »Die Menschen haben das richtige Bauchgefühl und fühlen sich von den Banken über den Tisch gezogen«, erklärte Grottian. Die Bürger würden aber nur schwer verstehen, was Kern des Protests ist. Diese Antwort müsste die Occupy-Bewegung geben, so der Politologe, der Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac ist und im Frühjahr 2010 am »Bankentribunal« der Organisation beteiligt war, bei dem Finanzmarkt und Politik scharf kritisiert wurden.

Grottian erwartet für Mitte Januar neue Proteste der Occupy-Bewegung. »Die Beteiligung wird nach meiner Einschätzung aber gering ausfallen«, schätzt Grottian. Für die nächste Zeit sei nicht mit einer Dynamisierung zu rechnen.

In Deutschland gab es im Herbst 2011 zwei große Protestaktionen gegen die Macht der Banken. Zentrum der derzeit noch laufenden Proteste sind das Regierungsviertel in Berlin und das Bankenviertel in Frankfurt am Main. An beiden Standorten unterhält die Bewegung Zeltlager. Das Berliner Camp am Standort der ehemaligen Freiluft-Bar »Bundespressestrand« soll allerdings am Freitag geräumt werden.