Von Fabian Lambeck
16.01.2012

Über den Kapitalismus hinaus

Auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz wurde auch um das neue Programm der LINKEN gestritten

»Wir verändern die Welt«: Unter diesem Motto lud die Tageszeitung »junge Welt« am Sonnabend zur mittlerweile 17. Rosa-Luxemburg-Konferenz. Besonders lebhaft wurde dabei über das neue Programm der LINKEN diskutiert.

Es ist wieder ruhiger geworden um die Rosa-Luxemburg-Konferenz. Im vergangenen Jahr hatte ein Grußwort von Linksparteichefin Gesine Lötzsch über »Wege zum Kommunismus« für Wirbel gesorgt. Presse und konservative Politiker sahen in den Worten der Vorsitzenden den endgültigen Beweis für eine »verfassungsfeindliche Gesinnung« der LINKEN »bis in die Führungsspitze«. So geriet die von der »jungen Welt« ausgerichtete Konferenz zu einem richtigen Medienereignis. Im Januar 2012 ist wieder so etwas wie Normalität eingekehrt. Das Medieninteresse hat deutlich abgenommen. Neben dem »nd« verlor sich lediglich ein Kamerateam des Lokalsenders RBB in den Veranstaltungsräumen des tief im Berliner Westen gelegenen Urania-Hauses. Für ein paar nette Bilder taugten sie allemal, die unzähligen linken Parteien, Grüppchen und Organisationen, die sich im Foyer an bunt dekorierten Tischen präsentierten: SDAJ, DKP, MLPD, TKP und Spartakisten - jede dieser Organisationen warb für ihren ganz speziellen Weg zum Kommunismus.

Höhepunkt der diesjährigen Konferenz war die abendliche Podiumsdiskussion: »Sozialismus oder Barbarei - Welche Rolle spielt die LINKE?«. Auf dem Podium saßen neben Linksparteivize Heinz Bierbaum der Politikwissenschaftler Georg Fülberth, die Ex-Grüne Jutta Ditfurth sowie der FAZ-Redakteur und »Pop-Leninist« Dietmar Dath.

Es war an Bierbaum, das Programm gegen Kritik zu verteidigen. Der Saarländer hob hervor, dass es gelungen sei, die Eigentumsfrage in den Mittelpunkt zu stellen. Sie sei entscheidend, so Bierbaum, »um die Produktion an den gesellschaftlichen Bedürfnissen auszurichten«. DKP-Mitglied Fülberth warnte vor der anstehenden Transformation des Neoliberalismus. »Den ungezügelten Kapitalismus wird es nicht mehr geben«, prophezeite Fülberth. Doch besser werde es dadurch nicht. Das Kapital wolle die hohen Renditen, die es mit den Spekulationen an den Finanzmärkten erzielt, beibehalten. Folglich werde der Druck auf die sozialen Sicherungssysteme und Löhne zunehmen, warnte der ehemalige Hochschullehrer. Unter diesen Vorzeichen forderte Fülberth, dass »die Partei ihr Programm auch operativ ernst nimmt«.

Die bekennende Linksradikale Jutta Ditfurth ließ hingegen kein gutes Haar am »reformistischen« Programm. Es sei »eine bekiffte Illusion« anzunehmen, dass man den Kapitalismus zähmen könne. Wenn die LINKE den Kapitalismus akzeptiere, so Ditfurth, dann akzeptiere sie auch dessen Rohstoffkriege.

Heinz Bierbaum betonte hingegen, dass das Programm sehr wohl Perspektiven aufzeige, »die über den Kapitalismus hinaus« gingen. Er selbst sei auch »nicht der Auffassung«, dass der Kapitalismus reformierbar sei.