Berlin (nd-Drescher). Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Never again fascism. Never again war. Aldrig mer fascism! Aldrig mer krig! Faşizme hayır, savaşa hayır!! Deutsch, Englisch, Schwedisch, Türkisch - in insgesamt 16 Sprachen wurde der diesjährige Blockadeaufruf des Bündnis »Dresden nazifrei« übersetzt, um möglichst viele Menschen zu erreichen und von der Notwendigkeit des antifaschistischen Widerstands gegen die Naziaufmärsche in Sachsens Landeshauptstadt zu überzeugen.
Mit dem gleichen Ziel riefen am Montag in Berlin die türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten Aydan Özoguz (SPD), Sevim Dagdelen (LINKE) und Memet Kilic (Grüne) speziell Migranten auf, sich an den geplanten Aktionen des Blockade-Bündnisses am 13. und 18. Februar in Dresden zu beteiligen. »Hier müssen alle Demokraten zusammenstehen. Alle Parteien, aber auch alle Bürgerinnen und Bürger müssen ein deutliches Zeichen setzen«, so Aydan Özoguz. Sevim Dagdelen sagte: »Wir wollen die türkischsprachige Gemeinschaft dazu aufrufen zu kommen.« In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: »Wir werden das Bündnis ›Dresden nazifrei!‹, das die Neonaziaufmärsche in Dresden blockieren will, wie bereits in den letzten beiden Jahren unterstützen. Nicht nur aus aktuellem Anlass der rassistischen Mordserie der Nazi-Terrorgruppe NSU, ist es wichtig, den Neonazis keinen Millimeter Raum in Dresden zu schenken. Deshalb unterstützen wir die bunte, lautstarke und friedliche Blockade gegen die Neonazis!«
Auch die hessische Linkspartei kündigte am Montag ihre erneute Teilnahme an den Protesten an und kritisierte die Kriminalisierung der Proteste durch die Aufhebung der Immunität ihrer beiden Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Janine Wissler und Willi van Ooyen. »Die LINKE ruft alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich am 13. und 18. Februar an den Blockaden gegen die Aufmärsche der braunen Horden in Dresden zu beteiligen«, so Landesvorsitzende Heidemarie Scheuch-Paschkewitz. Kommentar Seite 4
Das Bündnis »Nazifrei! - Dresden stellt sich quer« will am 18. Februar wieder den Naziaufmarsch blockieren. Aller Repression der vergangenen Jahre zum Trotz. Bereits der 13. Februar war in Dresden bei aller Kälte geprägt von Protest und Blockaden. Mehr
Die Enttarnung des Zwickauer Nazitrios rückt den Kampf gegen rechts wieder in den Mittelpunkt der Debatte. Die Politik erschwert die Arbeit der Initiativen gegen Rechtsextremismus, denn die Projekte haben mit Mittelkürzungen und der Extremismusklausel zu kämpfen. Die Diskussion über ein Verbot der NPD ist in Fahrt - das Verfahren jedoch noch lange nicht in Sicht.
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Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
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