22.02.2012 / Ausland

Iran: »Nicht verhandelbar«

Teheran besteht auf seinem Atomprogramm

Teheran (AFP/nd). Iran hat sein Atomprogramm als »nicht verhandelbar« bezeichnet, zugleich aber seine Gesprächsbereitschaft bekräftigt. »Unsere Hauptforderung ist die Anerkennung unseres Rechts, Technologie zu friedlichen Zwecken zu besitzen«, sagte Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast am Dienstag mit Blick auf die geplanten Gespräche mit der 5+1-Gruppe. »Wir denken nicht, dass es verhandelbare Fragen bezüglich unserer Atomaktivitäten gibt.«

Am Montag war eine Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Teheran eingetroffen, um nach eigener Aussage offene Fragen zur möglichen militärischen Dimension des Atomprogramms zu klären. Mehmanparast sagte, bei dem zweitägigen Besuch gehe es nicht um Inspektionen der Atomanlagen, sondern »um Gespräche über einen Rahmen zur Fortsetzung des Dialogs« mit der IAEA. Der letzte Besuch einer IAEA-Delegation Ende Januar hatte keine konkreten Fortschritte gebracht.

Die Atomgespräche zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland waren im Januar 2011 abgebrochen worden. Die EU prüft derzeit die Antwort Irans auf ihr Angebot zur Wiederaufnahme der Gespräche. Grundsätzlich hat Teheran seine Bereitschaft zu erneuten Gesprächen erklärt, zugleich aber den Ton verschärft.

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Ani-metaber, 22. Feb 2012 13:07

Das öffentliche Auftreten der iranischen Regierung müsste kritisch als Darstellungsdesaster bezeichnet werden,

es sei denn, es hätte System.

Ohne martialische Gebärde wäre es auch möglich, die eigenen Interessen, Ansprüche und Rechte darzustellen. Das würde es auch viel leichter machen, sich den Angriffsdrohungen gegen den Iran in allen Ländern der Welt entgegenzustellen.
Die Angriffsdrohung steckt in der Forderung, „Zunächst“ müssten alle friedlichen Mittel ausgeschöpft werden, oder aber auch in der Erklärung,
es könne unter KEINEN Umständen zugelassen werden, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangen könne.
Die iranische Regierung muss darlegen, worin die ihr auferlegten Verpflichtungen aus ihrer Zugehörigkeit zur IAEA bestehen und worin ihre Rechte bestehen. Ist es etwa nicht das Recht des Iran Urananreicherung zu betreiben oder aber den Zutritt zu militärischen Anlagen nicht jedem zu gestatten?

Der Iran muss darlegen, ob an ihn gerichtete Forderungen im Einklang mit seinen Verpflichtungen sehen oder nicht.
Der Iran muss auch darlegen, warum er aufgrund von Nichterfüllung durch andere Staaten das Aussetzen in der Einhaltung eigener Pflichten für angebracht hält.

So aber scheint es, ist der iranischen Führung die Krise zur Aufrechterhaltung eines rigorosen Regimes im Innern recht willkommen, ein weiterer Aspekt, um am Sinn vieler Sanktionen gegen den Iran zu zweifeln.

Auch die berechtigte Kritik des Iran an der Existenz und dem Auftreten Israels, wie auch der Geschichte erwachsenen Aufgaben Europas könnten vom Iran sachlicher herausgestellt werden.
Auch hier macht der Iran es jenen, die einen Iran nicht von Großmachtinteressen zerpflückt sehen wollen, es nicht immer leicht, sondern läßt es gerne darauf ankommen, das Unklarheiten ihren Propagandalauf machen bzw. ausgebeutet werden können.
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