12.03.2012

Auf Vermittlung in Damaskus

UNO-Emissär Annan bei Vertretern beider Seiten

Ein Waffenstillstand sei schwer zu erreichen, aber er bleibe optimistisch, sagte Kofi Annan nach einem zweiten Treffen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad am Sonntag. Der von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und der Arabischen Liga ernannte Sondergesandte für Syrien war am Samstag in Damaskus eingetroffen, wo er zwei Mal mit Präsident Assad, Außenminister Walid Muallem, Vizeaußenminister Feisal Mekdad sowie Assads Beraterin Bouthaina Schaaban zu mehrstündigen Gesprächen zusammentraf. Annan sprach auch mit - namentlich nicht genannten - Vertretern der Opposition, mit »Jugendaktivisten«, Religionsführern und Geschäftsleuten, bevor er am Sonntagnachmittag in das Emirat Katar weiterflog.

Weil Syrien Veränderung und Reformen brauche, habe er Assad ein afrikanisches Sprichwort mit auf den Weg gegeben, sagte Annan kurz vor seiner Abreise vor Reportern: »Man kann den Wind nicht ändern, also muss man die Segel anders setzen.« Zunächst müssten »das Töten, das Elend und die Misshandlungen aufhören, dann braucht man Zeit für eine politische Lösung«, so Annan. Er habe Assad einige »konkrete Vorschläge« zur Lösung der Krise vorgelegt, sagte er, ohne diese auszuführen.

Nach Angaben von Oppositionsvertretern soll die syrische Armee am Freitag eine Offensive in der im Nordwesten Syriens gelegenen Stadt Idlib und ihrer Umgebung begonnen haben. Für diese Angaben gibt es von staatlicher Seite keine Bestätigung.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow erneuerte am Wochenende bei einem Außenministertreffen der Arabischen Liga in Kairo seine Kritik an der »Einseitigkeit« bisheriger Stellungnahmen zu Syrien. In einem Fünf-Punkte-Plan schlug er einen Weg zum Dialog zwischen der syrischen Führung und den Aufständischen vor. Demnach sollten beide Seiten einem sofortigen Waffenstillstand zustimmen, ein ausländisches Beobachterkomitee müsste diesen dann überwachen. So könnte humanitäre Hilfe Bedürftige erreichen und die Basis für einen politischen Dialog gelegt werden. Ausländische Einmischung lehnte Lawrow erneut kategorisch ab.

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