14.04.2012

Müller im Für und Wider

(dpa). In der SPD mehren sich Stimmen, die sich indirekt für eine Ablösung von SPD-Chef Michael Müller aussprechen. Sowohl der Landesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos), Kevin Kühnert, als auch der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz äußerten große Zweifel, ob Müller als Senator noch an der Profilierung der SPD arbeiten könne. Dieser will auf einem Parteitag am 9. Juni erneut für den Vorsitz kandidieren. Sein erwarteter Gegenkandidat - der Sprecher der Berliner Linken in der SPD, Jan Stöß - hat sich bisher nicht öffentlich erklärt.

Kühnert wie Schulz betonten die Integrität und die Eignung Müllers - bloß nicht in der Doppelfunktion. »Wie kann er gleichzeitig in die Kabinettsdisziplin eingebunden sein und die SPD-Positionen zu 100 Prozent nach außen darstellen?«, fragte Schulz in der »Berliner Zeitung«. Er könne nachvollziehen, dass viele einen Parteichef wollten, »der freier sagen kann; was die SPD will, der auch mal offensiv einen Konflikt mit der CDU austrägt«, sagte Schulz. »Die SPD muss als eigenständige Partei sichtbar sein.«

Der zum linken Flügel der SPD zählende Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, sagte der »Bild«-Zeitung, an der Diskussion um den Parteivorsitz werde er sich nicht beteiligen. »Michael Müller ist ein guter Senator«, meinte Saleh. Die Müller-Unterstützer sehen in Saleh den Drahtzieher der Debatte. Juso-Chef Kühnert sagte im rbb, Müller solle als Stadtentwicklungssenator darüber nachdenken, ob er »nicht stärker seine Inhalte in der Senatsverwaltung durchsetzen kann, wenn er nicht die Doppelbelastung gleichzeitig noch aushalten muss«.

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