Von Dieter Hanisch, Kiel
16.04.2012

Besser als die Prognosen

Die LINKE in Schleswig-Holstein trotzt den miesen Umfragewerten

Die schleswig-holsteinische LINKE traf sich am Sonntag zum Landesparteitag. Die anstehenden Wahlen am 6. Mai standen dabei im Mittelpunkt. Derzeit liegt man bei drei Prozent.

Die LINKE in Schleswig-Holstein nimmt den Kampf auf: Man wolle in der heißen Endphase der letzten drei Wahlkampfwochen noch einmal mit Energie und Überzeugung das eigene Programm und die eigenen Inhalte auf die Straße, in die Haushalte und in die Köpfe tragen - dieses Versprechen gaben sich die rund 90 Delegierten am Sonntag in Kiel auf einem Landesparteitag. Landessprecherin Jannine Menger-Hamilton vertraut nicht den aktuellen Umfragen: »Uns werden nur drei Prozent prophezeit. In der Vergangenheit war die LINKE dann aber stets am Wahltag besser als alle Vorhersagen.«

Die bundesweite Solidarität innerhalb der Partei ist jedenfalls gewaltig. Bundesschatzmeister Raju Sharma berichtete von einem neuen Spendenrekord. Mit dem Geld werden landesweit 47 Großflächenplakate finanziert. »Vielleicht kommen wir ja noch auf 50«, hofft Sharma.

Die Delegierten setzten sich auch mit der Piratenpartei auseinander. Die Freibeuter buhlen teilweise um dieselbe Wählerklientel. Protest ohne Richtung und Inhalt sei Unruhe, aber keine Politik, umschrieb der Bundeschef der LINKEN, Klaus Ernst, den aktuellen Zuspruch für die Newcomer. »Wir müssen mit ihnen diskutieren und nicht nur auf sie draufhauen«, so Ernst und plädierte für eine argumentative Auseinandersetzung mit den politischen Freibeutern. Diese würden nach seinen Worten beispielsweise für ein Grundeinkommen in Höhe von 500 Euro eintreten. »Das ist noch weniger als die heutige Grundsicherung«, rechnete der LINKEN-Chef vor.

Auch die schleswig-holsteinische LINKEN-Spitzenkandidatin Antje Jansen setzte sich mit den Piraten auseinander. Sie mahnte dabei, die hinter deren Aufschwung steckende gesellschaftliche Botschaft ernst zu nehmen. Den bei vielen Menschen vorherrschenden Frust über Politik und etablierte Parteien zu sammeln, sei das eine. Ernsthafte politische Aussagen zu treffen, das andere. Die Piratenpartei bleibe diesbezüglich die »große Unbekannte«. Jansen fasste zusammen: »Den Piraten ist der Wind wichtiger als die Richtung, aus der er kommt.«

Erst am Wochenende war bekannt geworden, dass die Nord-Piraten ihr Programm zu 43 Prozent aus anderen Landesverbänden nach dem Prinzip »Copy & Paste« abgekupfert haben. Während der Listen-Vize der Piraten, Wolfgang Dudda, davon sprach, redaktionelle Korrekturen vornehmen zu wollen, machte Spitzenkandidat Torge Schmidt klar, dass das Programm erst auf einem Landesparteitag wieder geändert werden könne. Die Piraten haben offenbar Koordinierungsbedarf.

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