25.04.2012
Meine Sicht

Umdenken zu spät

Andreas Fritsche hätte Gefängniseinigung begrüßt

Berlins Gefängnisse waren überfüllt, Brandenburg hat Platz. Es wäre nur vernünftig gewesen, Berliner Straftäter etwa in Frankfurt (Oder) einzusperren. Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) wäre dann nicht genötigt, die umstrittene Schließung der dortigen Justizvollzugsanstalt (JVA) durchzusetzen. Er hätte zugestimmt. Immerhin legten beide Länder Gerichte zusammen. Wenn ein Berliner in Cottbus verurteilt werden darf, warum kann er dort nicht einsitzen? Ex-Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) - übrigens zuvor Landesrechnungshofpräsidentin in Brandenburg - behauptete früher, man könne den Angehörigen den weiten Weg zum Besuch nicht zumuten. Mit Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) gibt es jetzt immerhin keine Denkverbote. Ausgerechnet mit einem rot-roten Senat hatte sich die rot-rote Landesregierung einst nicht einigen können.

Aber nun ist es zu spät. Berlin baute am Stadtrand, bei Großbeeren auf brandenburgischem Territorium, ein eigenes neues Gefängnis. Die JVA Heidering soll Ende des Jahres in Betrieb gehen. Auf absehbare Zeit hat die Hauptstadt dann gar kein Platzproblem mehr. Eine Lösung, die recht und billig ist, wurde vertan.