Von Georg Fülberth
28.04.2012

Mehr als das Projekt einer Generation

Georg Fülberth ist Politikwissenschaftler und lehrte an der
Georg Fülberth ist Politikwissenschaftler und lehrte an der Universität Marburg.nd-

Der Aufstieg der Piratenpartei wird zuweilen mit den Anfängen der Grünen verglichen: zwei Parteien, die aus dem Nichts zu kommen schienen; die eine ist mittlerweile etabliert, die andere könnte es werden.

Auf den ersten Blick gibt es einen Unterschied. Die Grünen hatten einen langen außerparlamentarischen Vorlauf: Umwelt-, neue Frauen- und Friedensbewegung. Bei den Piraten scheint das zu fehlen. Andererseits: Schon seit Jahrzehnten besteht der Chaos Computer Club. Und in dem Maße, in dem die Digitalisierung über die Produktion hinaus in die individuellen Massenkommunikation hinausgriff, bildeten sich Netzwerk-Gemeinden, die sich eben nicht mehr vor allem auf Straßen und Plätzen bemerkbar machen.

Wer vergleichen will, sollte eine längere historische Perspektive wählen.

Die Erste Individuelle Revolution vor zweihundert Jahren stellte die soziale Frage: Wohin führten Massenarmut und Ungleichheit? Eine mögliche negative Antwort: Ruin der Arbeitskraft und damit der Grundlagen des Kapitalismus selbst. Gewerkschaften und sozialistische Organisationen wehrten sich dagegen und und sahen eine andere Möglichkeit: Nutzung der enormen Produktivität für einen »Verein freier Menschen« (Marx) auf der Basis gesellschaftlichen Eigentums und umfassender Demokratie.

Daraus wurde nicht sehr viel: Die soziale Frage in ihrer wüstesten Form wurde und wird an die globalen, nationalen und urbanen Peripherien verdrängt und in den Zentren mehr oder weniger wohlfahrtsstaatlich verwaltet. Sie nahm damit die Form an, die mit dem Fortbestand des Kapitalismus vereinbar bleibt.

Inzwischen hat dieser ein neues Problem: Plünderung natürlicher Ressourcen, Belastung von Boden, Luft und Wasser, die Risiken der Kernenergie greifen seine stofflichen Grundlagen an. Der Bericht des Club of Rome über die Grenzen des Wachstums (1972) verwies auf eine denkbare Apokalypse: eine unbewohnbare Erde.

Die ökologische Frage wurde von Teilen der Intelligenz gestellt. Diese war inzwischen zu einer Massenschicht angewachsen, nicht mehr vergleichbar mit den paar Akademikern früherer Zeiten. Die fortgesetzte Steigerung der Produktivität hatte die Befreiung vieler Menschen von der Hand- und ihre Beschäftigung mit Kopfarbeit ermöglicht. Die politischen Loyalitäten der neuen Massenschicht verteilten sich in der Bundesrepublik über das gesamte Parteienspektrum: Ärzte, Betriebswirte, Juristen standen eher CDU/CSU und FDP nahe, Ingenieure und Naturwissenschaftler der Union, den Freie Demokraten und der SPD. Zugleich trieb ein ebenfalls wachsender Teil der Intelligenz - Naturwissenschaftler und Ingenieure - diesen Prozess noch voran.

Der produktionsfernste Sektor der neuen Massenschicht, Gesellschafts- und Geisteswissenschaftler(innen), hatte 1968 ff. eine besondere Sozialisation durchlaufen, schwankte kurz zwischen Faschismus- und Kriegsfurcht einerseits, der Vision der universellen Befreiung andererseits und landete schließlich ernüchtert bei den Grünen. Von deren Katalog: »Ökologisch, sozial, basisdemokratisch, gewaltfrei« blieb nach Jugoslawienkrieg, Agenda 2010 und Fischer schließlich nur noch die Umweltpolitik.

Mit der Digitalen Revolution differenzierte sich eine weitere Gruppe der Intelligenz heraus: IT-Spezialisten und andere Netzaffine. Eine Apokalypse wird in dem Bestseller »Angst« Robert Harris sichtbar: Verselbstständigung eines Algorithmus steuert einen Hedgefonds. Die Enttarnung eines Geheimdienst-Trojaners 2011 zeigte die Gefahr des totalen Überwachungsstaats. Zugleich öffnet sich die Chance neuer Freiheiten und wunderbaren kulturellen Konsums: kostenlose Downloads, »liquid democracy«, Transparenz.

Als die grüne Partei entstand, galt sie als das Projekt einer Generation, das mit diesen Jahrgängen wieder verschwinden werde. Das war ein Irrtum. Ihr Kern-Thema blieb. Für die Piraten könnte dies ebenfalls gelten. So lange die durch die digitale Umwälzung aufgeworfenen Probleme und Hoffnungen bestehen, könnte diese Partei - auch jenseits eines aktuellen Wutbürger-Nebeneffekts - bleiben. So ist es ja mit der angeblich alten und immer neuen sozialen Frage - die Organisationen, die sich auf sie beziehen, wandeln sich, gehen unter, entstehen wieder und erübrigen sich ebenfalls nicht.

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