Von Dieter Hanisch, Kiel
02.05.2012

Braune Stellen im Gesichtsbuch

Ein umstrittener Pirat wird wegen rechtsextremen Äußerungen zum Rapport zitiert

Piraten-Landesvorstand entscheidet, dass ein des Neonazimus verdächtiger Kandidat sich erklären muss.

Spätestens der Parteitag der Piraten vom Wochenende bringt die Nord-Freibeuter in Zugzwang: Braunem Mief in den eigenen Reihen will man entgegentreten. So muss sich der Lübecker Direktkandidat Manfred Vandersee in Kürze dem Vorstand erklären. Die Anhörung soll ihm Gelegenheit geben, umstrittene Äußerungen in Form eines Facebook-Zitats über finanzielle Fördergelder für den Zentralrat der Juden darzulegen und auch zu sagen, warum er in seiner Twitter-Kommunikation neonazistische Rechtsrockbands empfohlen hat, darunter die Gruppe Burning Hate.

Diese glorifiziert nach Aussage des Landtagsabgeordneten Uli Schippels (LINKE) die »weiße Rasse« und das Deutsche Reich. Der bayerische Verfassungsschutz nennt die Band »rechtsextremistisch«. Die Bundesprüfstelle bewertet die Rechtsrocker folgendermaßen: »Die Texte der CD reizen zum Rassenhass an und verherrlichen den Nationalsozialismus. Die CD ist durchsetzt von rassistischem und antisemitischem Gedankengut.« In seinem myspace-Profil bezeichnet Vandersee seine Abstammung übrigens als »weiß«.

Nach der Anhörung will der Landesvorstand entscheiden, ob er ein Ausschlussverfahren gegen den Lübecker einleitet. Genau das hatte vor wenigen Tagen bereits ein Piratenmitglied aus Hessen beantragt. Aus formalen Gründen wurde das Anliegen nun aber von den Nord-Piraten abgewiesen. Das sagte ein Parteisprecher auf »nd«-Nachfrage. Vor dem Wahltag am 6. Mai werde aber keine endgültige Vorstandsentscheidung fallen, allein schon wegen einzuhaltender Fristen für ein mögliches Schiedsgerichtsverfahren.

Unmittelbar nach Bekanntwerden der Aussage Vandersees zum Zentralrat der Juden hatten die Piraten ihren Lübecker Kandidaten noch vorbehaltlos in Schutz genommen: Ihm sei es um grundsätzliche Kritik staatlicher Förderung für religiöse und weltanschauliche Vereinigungen gegangen. Der Spitzenkandidat der Nord-Piraten, Torge Schmidt, bezeichnete die Aussage zum Zentralrat der Juden als »selten dämlich«. Auf Schmidts Initiative ist auch zurückzuführen, dass jetzt parteiintern ein Ausschlussverfahren bei einem anderen Mitglied angeschoben wird: Bei mehreren Stammtischsitzungen war ein Neu-Pirat mit rechtem Gedankengut aufgefallen.

Bereits im Herbst vergangenen Jahres wurde bekannt, dass Rolf Hoffmann, der den Neonazi-Treffpunkt Club 88 in Neumünster verteidigte und in einer neonazistischen Publikation Stellungnahmen abgab, bei den Nord-Piraten als Mitglied aufgenommen wurde. Hoffmann war auch Besucher des Bundesparteitages.