07.05.2012

Schröder droht Entmachtung

Kommentar von Christian Klemm

Familienministerin Kristina Schröder stammt aus Hessen. Ganz nach der CDU-Tradition ihres Bundeslandes ist sie eine Vertreterin des konservativen Parteiflügels. Durch ihre Politik (Stichwort: Extremismusklausel) ist sie zu einer Hassfigur der Linken geworden. Dass Schröder nun von Konservativen massiv unter Druck gesetzt wird, dürfte für sie neu sein. Gesinnungsgenossen in der Union werfen ihr nämlich vor, bei der Umsetzung des Betreuungsgeldes nicht in die Puschen zu kommen. Und drohen mit Entmachtung: Wenn Schröder nicht bald einen Gesetzentwurf vorlege, dann »muss die Fraktion die Sache an sich ziehen«, so CSU-Landesgruppenchef Stefan Müller. Unionsintern wird seit Monaten über das Betreuungsgeld gestritten.

Was tun, Kristina?, könnte man ihr mit Lenin jetzt zurufen. Augen zu und durch, wird wohl ihre Antwort lauten. Denn mit dem Betreuungsgeld steht die Existenz der schwarz-gelben Regierung auf dem Spiel. Aus dem CSU-Lager wurde bereits angedroht, bei einem Nein zur Herdprämie die Koalition zur Not platzen zu lassen. Um dieses Szenario nicht heraufzubeschwören, wird Schröder liefern. Und sie handelt damit auch im eigenen Interesse: Zum einen werden so die Konservativen nicht nur in Bayern, sondern auch im südhessischen Kleinkleckersdorf zufriedengestellt. Zum anderen wendet sie ihren eigenen Gesichtsverlust ab. Eine Familienministerin, die beim Thema Betreuungsgeld einfach übergangen wird, wird in Berlin nicht gebraucht. Das weiß auch Kristina Schröder, die ansonsten eher einfältig daherkommt.